Formular 2075 - Steueranmeldung für Bier im Einzelfall

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Formular 2075 - Steueranmeldung für Bier im Einzelfall

#1

Beitrag von fufi » Mittwoch 17. Juni 2015, 12:49

Juhu, ein neuer Zollthread!

Ich wollte mal vorsichtig fragen, ob jemand hier die einzelnen Punkte im Formular übersetzen könnte, so dass man einfacher findet, was man ankreuzen muss, wenn man dann doch mal Steuern zahlen möchte.

Hier mal die Optionen (inklusive meiner Interpretationen, falls vorhanden, Gesetzestexte sind mein Kryptonit)

/edit: habe eure Antworten eingefügt und für Hobbybrauer relevante Punkte blau eingefärbt
Ich melde die in Feld 5 angegebenen Biermengen zur Versteuerung an als Steuerschuldner nach
  1. § 14 Abs. 4 Nr. 1 BierStG
    (Unrechtmäßige Entnahme aus einem Steuerlager)
    für Hobbybrauer irrelevant
  2. § 21 Abs. 5 Satz 5 BierStG
    (Nichteinhaltung des Verfahrens nach § 21 Abs. 4 BierStG)
    für Hobbybrauer irrelevant
  3. § 14 Abs. 4 Nr. 2 BierStG
    (Herstellung ohne Erlaubnis)
    - Beim Verschenken des selbstgebrauten Bieres außer Haus
    - Auch gültig für Brauseminare und Brauen zu Demonstrationszwecken
  4. § 22 Abs. 3 BierStG
    (Unregelmäßigkeiten während der Beförderung im Rahmen des Versandhandels)
    für Hobbybrauer irrelevant
  5. § 14 Abs. 4 Nr. 4 BierStG
    (Unregelmäßigkeiten während der Beförderung unter Steueraussetzung)
    für Hobbybrauer irrelevant
  6. § 22 Abs. 3 BierStG
    (Unregelmäßigkeiten während der Beförderung von Bier des steuerrechtlich freien Verkehrs anderer Mitgliedstaaten)
    für Hobbybrauer irrelevant
  7. § 14 Abs. 4 Satz 3 BierStG
    (Abgabe von Bier an Personen, die nicht im Besitz einer gültigen Erlaubnis nach § 23a Abs. 1 BierStG sind)
    für Hobbybrauer irrelevant
  8. § 23a Abs. 3 BierStG
    (zweckwidrige Verwendung)
    gilt nur für solche Brauer, die eine Erlaubnis nach Paragr. 23 Abs. 1 haben (Bierherstellung für Arzneimittel, Essig, Aromen, usw.), und das Bier dann nicht zu diesen Zwecken verwendet wird. (und fälschlicherweise als Ersatz für Punkt 3 beim HZA Hannover :Wink )
  9. § 20 Abs. 1 oder 2 BierStG
    (Bezug oder Besitz zu gewerblichen Zwecken aus dem steuerrechtlich freien Verkehr anderer Mitgliedstaaten; auch bei Nichteinhaltung des Verfahrens)
    für Hobbybrauer irrelevant
  10. § 29 Abs. 2 BierStG i.V.m. § 41 Abs. 3 BierStV und
    § 14 Abs. 2 Nr. 2 und Abs. 4 Satz 1 Nr. 2 BierStG
    (Herstellung von mehr als 2 hl Bier im Kalenderjahr als Haus- und Hobbybrauer)
    bei einer Überschreitung der jährlichen Freimenge von 2hl
  11. § 21 Abs. 5 Satz 1 BierStG
    (Beauftragter von einem Versandhändler)
    für Hobbybrauer irrelevant
Wir können das gerne hier zusammentragen und versuchen, die Punkte bzw die Situationen kurz zu beschreiben und dann haben wir optimalerweise zum Schluss eine Liste, in der dann jeder ablesen kann, was er auf dem Formular ankreuzen muss. Die kann dann ja auch ins Wiki. Bei mir ist es grad so, dass ich vorhabe, eine größere Menge zu verschenken, weshalb ich zu Punkt 7 tendiere, ist das korrekt?

Danke schonmal, ich hoffe, das wird ein produktiver Thread :Bigsmile
Zuletzt geändert von fufi am Mittwoch 17. Juni 2015, 16:48, insgesamt 2-mal geändert.

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Re: Formular 2075 - Steueranmeldung für Bier im Einzelfall

#2

Beitrag von afri » Mittwoch 17. Juni 2015, 13:32

Nein, es ist in diesem Fall 8. "Zweckwidrige Verwendung" anzukreuzen. Begründet wird das damit, dass der Hobbybrauer Bier nur für sich und seine Gäste im eigenen Haus herstellt. Wenn er es außer Haus gibt, ist es zweckwidrig verwendet worden.
Achim
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Re: Formular 2075 - Steueranmeldung für Bier im Einzelfall

#3

Beitrag von Holger-Pohl » Mittwoch 17. Juni 2015, 13:55

Und was bedeutet das dann?? Knast? Erhöhter Steuersatz?

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Re: Formular 2075 - Steueranmeldung für Bier im Einzelfall

#4

Beitrag von Brockmann24 » Mittwoch 17. Juni 2015, 14:05

afri hat geschrieben:Nein, es ist in diesem Fall 8. "Zweckwidrige Verwendung" anzukreuzen. Begründet wird das damit, dass der Hobbybrauer Bier nur für sich und seine Gäste im eigenen Haus herstellt. Wenn er es außer Haus gibt, ist es zweckwidrig verwendet worden.
Achim
Das sehe ich anders.
Fall 8 (Zweckwidrige Verwendung) gilt nur für solche Brauer, die eine Erlaubnis nach Paragr. 23 Abs. 1 haben (Bierherstellung für Arzneimittel, Essig, Aromen, usw.), und das Bier dann nicht zu diesen Zwecken verwendet wird.

Selbstgebr. Bier außer Haus fällt unter den Fall 3 (Herstellen ohne Erlaubnis), da sich diese Erlaubnis auf die Inhaber von Steuerlagern bezieht (Paragr. 5). Der Hobbybrauer, der keine Erlaubnis für ein Steuerlager hat, und nicht die Voraussetzung der Steuerbefreiung für Hobbybrauer erfüllt (also u.a. nicht im eigenen Haushalt braut), wird nach Paragr. 14 Abs.4 Nr.2 steuerpflichtig.
Gruß von der Mosel
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Re: Formular 2075 - Steueranmeldung für Bier im Einzelfall

#5

Beitrag von Hagen » Mittwoch 17. Juni 2015, 14:12

Eben.

Nur Nr. 3 und 10 sind relevant.

Nur 10 erklärt sich von selbst.

Nr. 3 wie zuvor gesagt.
Auch gültig für Brauseminare und Brauen zu Demostrationszwecken sowie für Ruthard und Gleichgesinnte, die lieber gleich danach versteuern als sich den 2 hl-HB-Tört mit Anschlussmeldung anzutun.

Rest erklärt sich oder ist zumindest für nicht gewerbliche Brauer uninteressant.
Besten Gruß

Hagen

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Re: Formular 2075 - Steueranmeldung für Bier im Einzelfall

#6

Beitrag von Brauwolf » Mittwoch 17. Juni 2015, 14:19

afri hat geschrieben:Nein, es ist in diesem Fall 8. "Zweckwidrige Verwendung" anzukreuzen. Begründet wird das damit, dass der Hobbybrauer Bier nur für sich und seine Gäste im eigenen Haus herstellt. Wenn er es außer Haus gibt, ist es zweckwidrig verwendet worden.
Achim
Ich habe mir zwar vorgenommen mich in diesem Forum nicht mehr zum Thema Zoll zu äußern (weil es vollkommen sinnlos ist), aber bevor das hier total den Bach runtergeht, muss ich doch noch mal.

Aus der Aufstellung von fufi sind für Hobbybrauer nur die Punkte 3 und 10 interessant.

Damit Bier nach § 29 Abs. 2 BierStG i.V.m. § 41 Abs. 3 BierStV und
§ 14 Abs. 2 Nr. 2 und Abs. 4 Satz 1 Nr. 2 BierStG steuerbefreit ist, müssen folgende
Voraussetzungen erfüllt sein:
1. Das räumlich zuständige HZA muss von der Absicht Bier herzustellen in Kenntnis gesetzt worden sein.
2. Es muss im eigenen Haushalt gebraut werden.
3. Das Bier ist nur für den eigenen Verbrauch bestimmt.
4. Die kalenderjährlich hergestellte Menge beträgt nicht mehr als 200 Liter

Punkt 10 ist im Formular 2075 anzukreuzen wenn die Menge von 200 Litern überschritten ist.
In allen anderen Fällen ist Punkt 3 anzukreuzen.

Es zählt nicht die Beschreibung im Formular, sondern der Inhalt des als Quelle angegebenen Paragraphen.
"Herstellung ohne Erlaubnis" bedeutet nicht, dass man etwas Unerlaubtes tut, sondern dass man keine Erlaubnis zum Betreiben eines Steuerlagers hat, was bei Hobbybrauern gewöhnlich der Fall ist und was auch unsinnig wäre. Die von der Verwaltung gewählte Formulierung "Herstellung ohne Erlaubnis" ist irreführend und unprofessionell. Zum Herstellen von Bier braucht es keine Erlaubnis.

Der Punkt 8 betrifft nur Leute, die zwar eine Erlaubnis zur steuerfreien Verwendung von Bier für die Herstellung von zum Beispiel Arzneimitteln oder Essig haben, dann dieses Bier aber doch als Bier zum Trinken in Verkehr bringen und entsprechend nachversteuern müssen.

Der Steuersatz beträgt immer 0,4407€ pro vollem Grad Plato und Hektoliter (heruntergebrochen auf volle Liter), sofern die Jahresmenge von 5000hl nicht überschritten wird. Es gibt keinen erhöhten Steuersatz oder gar Strafsteuersatz.

Alle weiteren Punkte zu erläutern würde den Rahmen dieses Forums sprengen und ist für Hobbybrauer auch völlig unnötig und so überflüssig wie ein Kropf.

Cheers, Ruthard
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Re: Formular 2075 - Steueranmeldung für Bier im Einzelfall

#7

Beitrag von Hagen » Mittwoch 17. Juni 2015, 14:39

Brauwolf hat geschrieben:
afri hat geschrieben:
Der Steuersatz beträgt immer 0,4407€ pro vollem Grad Plato und Hektoliter (heruntergebrochen auf volle Liter), sofern die Jahresmenge von 5000hl nicht überschritten wird. Es gibt keinen erhöhten Steuersatz oder gar Strafsteuersatz.

Cheers, Ruthard
Moin Ruthard,

das sehen einige HZAs - im Gegensatz u.a. zu dir und mir - aber anders.
Ich betreue gerade zwei Verfahren, wo der ermäßigte Steuersatz bei Brauen zu Demontrationszwecken in Abrede gestellt wurde (HZA BI und HZA N)

Gleiches gilt für ein Gemeindebrauhaus, denen man die Privlegierung des § 41 BierStV abgesprochen hat (HZA BI) und nun bei denen den regulären Steuersatz anwenden will

Verfahren laufen noch. Mal sehen, was draus wird.

Wollte hier vielleicht zu einigen Apekten und den praktischen Handhabungen durch die verschiedenen HZAs demnächst hier vielleicht einmal eine Umfrage starten.
Besten Gruß

Hagen

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Re: Formular 2075 - Steueranmeldung für Bier im Einzelfall

#8

Beitrag von Brauwolf » Mittwoch 17. Juni 2015, 14:47

Wie das einzelne HZÄmter sehen, ist egal - es zählt der Buchstabe des Gesetzes.
Die HZÄmter haben keine Deutungshoheit.

Abgesehen davon sind die einzel versteuerten Mengen in der Regel so gering, dass der Unterschiedsbetrag
der sich aus den beiden angewendeten Steuersätzen ergibt, weniger als 10€ beträgt. Das HZA hat keine rechtliche Handhabe den ihrer Rechnung nach fälligen Fehlbetrag beizutreiben.

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Re: Formular 2075 - Steueranmeldung für Bier im Einzelfall

#9

Beitrag von afri » Mittwoch 17. Juni 2015, 14:59

Brauwolf hat geschrieben:Wie das einzelne HZÄmter sehen, ist egal - es zählt der Buchstabe des Gesetzes.
Die HZÄmter haben keine Deutungshoheit.
Eben, darum kreuze ich brav 8 an, weil das HZA Hannover das so wünscht und es bei den geringen Beträgen, wie von dir richtigerweise bemerkt, egal ist.
Achim

PS: Hagen, kannst du vorab in deine Umfrage einbauen: HZA Hannover möchte 8.
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Re: Formular 2075 - Steueranmeldung für Bier im Einzelfall

#10

Beitrag von Brauwolf » Mittwoch 17. Juni 2015, 16:38

weil das HZA Hannover das so wünscht
Das widerspricht zwar meiner These, bestätigt sie aber auch gleichzeitig.

Mit anderen Worten: beim HZA Hannover (und nicht nur dort) besteht Schulungsbedarf in Sachen Biersteuer.

Noch einmal: es ist nicht automatisch richtig weil ein Beamter das sagt, es ist nur richtig wenn es im Gesetz steht.


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Re: Formular 2075 - Steueranmeldung für Bier im Einzelfall

#11

Beitrag von fufi » Mittwoch 17. Juni 2015, 16:49

Danke =) Ich hab den Startpost mit euren Infos aktualisiert. Passt das jetzt soweit? fehlt noch was?

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Re: Formular 2075 - Steueranmeldung für Bier im Einzelfall

#12

Beitrag von Hagen » Mittwoch 17. Juni 2015, 17:26

Ach, Ruthard,

wie heißt es so schön, Recht haben und Recht bekommen ind zweierlei.

Aber ich möchte die Sache wirklich angehen.

Es gibt für unseren Bereich m. M. nach vier relevante Bereiche, wo wir Opfer (Gewinner?) einer unheitlichen oder verfehlten rechtlichen Handhabung durch die HZAs werden:

1) Wo ist der Herstellungsort von Bier? Dort wo gebraut oder dort, wo die Hefe angestellt wird?
Damit im Zusammenhang die Frage, dürfen beide Orte unterschiedlich sein? (Stichwort: Brauen bei Bekannten/Schaubrauen/Gemeinschaftsbraustätte - Anstellen zuhause)

2) Rechtsansichten der verschiedenen HZAs bzgl. des anzuwendenen Steuersatzes.
Gilt der ermäßigte Steuersatz nur für Kleinbrauereien mit Steuerlager und Hobbybrauer, resp. Gemeindebrauhäuser für ihre Sude nach § 41BierSTV?

3) Ist es verfassungsrechtlich vertretbar, für die Privilegierung des § 41 BierStV allein den Haushalt als Bezugsgröße zugrunde zu legen, ungeachtet der dort lebenden Personenzahl und deren Rechtbeziehungen zueinander? (Stichwort Singlehaushalt-10 Personenhaushalt/ Wohngemeinschaft)

4) Müssen Gemeindebrauhäuser regional tradionell vor Inkrafttreten des BierStG Bestand gehabt haben, damit ihnen die Privilegierung des § 41 BierStV zuteil wird?
Besten Gruß

Hagen

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Re: Formular 2075 - Steueranmeldung für Bier im Einzelfall

#13

Beitrag von Brauwolf » Mittwoch 17. Juni 2015, 18:42

wie heißt es so schön, Recht haben und Recht bekommen ind zweierlei.

Aber ich möchte die Sache wirklich angehen.
Dafür braucht es eine Strategie, das lässt sich hier im Forum aber nicht diskutieren.

Vorschriften werden anhand von Istsituationen geschaffen. Das Leben entwickelt sich weiter, die Vorschriften bleiben bestehen und hinken gefühlt der Lebenswirklichkeit 20 Jahre hinterher.

Als die geltenden Vorschriften geschaffen wurden, war eine Brauerei eine ziemlich ortsgebundene Angelegenheit, unten Mauern, oben Kupfer. Da konnte niemand dran denken, dass man heute mit dem BM50 in der Armbeuge mal eben in Tante Friedas Gartenhäuschen geht, sich ein Bier zu brauen.

1300 Brauereien erwirtschaften 800 Millionen Euro Biersteuer, das sind im Schnitt 600.000 Euro pro Brauerei. Dafür muss 12 mal im Jahr eine Akte angefasst werden (Steuerlager mit monatlicher Erklärung).

1300 Hobbybrauer (und die Zahl steigt) bringen - wenn überhaupt - insgesamt 65.000 Euro Steuer, d.h. alle deutschen Hobbybrauer zusammen 10% einer gewerblichen Brauerei im Schnitt.
Beim Hobbybrauer muss dafür - zumindest in meinem Falle - 50 mal im Jahr eine Akte angefasst werden.

Ein Steuerlager ist Zollhoheitsgebiet und muss für Zollbeamte jederzeit (während der Betriebszeiten der Brauerei) zugänglich sein. Hobbybrauen findet einem verfassungsrechtlich besonders geschützten Bereich statt, das scheint einigen Mitarbeitern bestimmter HZämtern noch nicht bewusst zu sein.

Hier sind die Ansatzpunkte.


Cheers, Ruthard
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Re: Formular 2075 - Steueranmeldung für Bier im Einzelfall

#14

Beitrag von Hagen » Mittwoch 17. Juni 2015, 20:50

Bei den Fällen, die ich aktuell betreue, sollen die SBs erst einmal die Hosen runter lassen und Ross und Reiter für ihre Rechtsansichten, die zumindest nicht ausdrücklich vom Gesetz gestützt sind, nennen.
Mag sein, dass es aufgrund entsprechender Normenbegründungen etc. durchaus sachkiche Aspekte gibt, die ihre Ansicht - stichhaltig - untermauern.
Falls nicht, kann man DANN andere Strategien entwickeln.
Besten Gruß

Hagen

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Re: Formular 2075 - Steueranmeldung für Bier im Einzelfall

#15

Beitrag von afri » Sonntag 11. Oktober 2015, 21:58

Brauwolf hat geschrieben:zumindest in meinem Falle - 50 mal im Jahr eine Akte angefasst werden.
Respekt, du hast 33 Biere im Ausschank? Ich bewundere deine Kapazitäten an Platz! Darf ich nochmal fragen, was die Abkürzungen hinter dem Biernamen bedeuten (weil da oftmals 2075 dahinter steht, ist das hier on topic)?
Achim
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Re: Formular 2075 - Steueranmeldung für Bier im Einzelfall

#16

Beitrag von Hagen » Montag 12. Oktober 2015, 20:05

afri hat geschrieben:
Brauwolf hat geschrieben:Wie das einzelne HZÄmter sehen, ist egal - es zählt der Buchstabe des Gesetzes.
Die HZÄmter haben keine Deutungshoheit.
Eben, darum kreuze ich brav 8 an, weil das HZA Hannover das so wünscht und es bei den geringen Beträgen, wie von dir richtigerweise bemerkt, egal ist.
Achim

PS: Hagen, kannst du vorab in deine Umfrage einbauen: HZA Hannover möchte 8.
Na, wenn es egal ist, kannst du das ja machen. 8) hat in unserem Fall nichts mehr mit Auslegung zu tun - es ist schlichtweg falsch. Kannst ja mal einen Einspruch einlegen mit dem Hinweis, warum 8) und nicht 10) bzw. 3) (für Leute wie R., die alles versteuern wollen) auf HB Anwendung finden soll bzw. einfach bei Überschreiten 10) ankreuzen und warten, was sie dir dazu schreiben.

Nööö, muss ich nicht notieren, spielt für meine Fragestellungen keine Rolle - ist einfach komplette Paddeligkeit des betreffenden SB :Wink
Besten Gruß

Hagen

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#17

Beitrag von Brauwolf » Montag 12. Oktober 2015, 23:08

afri hat geschrieben:
Brauwolf hat geschrieben:zumindest in meinem Falle - 50 mal im Jahr eine Akte angefasst werden.
Respekt, du hast 33 Biere im Ausschank? Ich bewundere deine Kapazitäten an Platz! Darf ich nochmal fragen, was die Abkürzungen hinter dem Biernamen bedeuten (weil da oftmals 2075 dahinter steht, ist das hier on topic)?
Achim
Naja, ich bin mit meiner Buchführung etwas im Rückstand. Dank meiner trinkfesten und -freudigen Freunde muss ich mir über Lagerhaltung kaum Gedanken machen, durch viele meiner in diesem Jahr gebrauten Biere pflügt schon längst wieder der Kabeljau. Mein BM50-Braumarathon mit 10x 50l in 14 Tagen ist auch noch nicht festgehalten.
"L" steht für eine meiner deutschen Dependancen, "2075" für das bekannte Formular, "41" für steuerfreies Hobbybrauerbier nach §41 BierStVO, PL für meinen Standort in Polen - wobei ich mir überlege, für meine Brautätigkeit außerhalb des Steuergebietes einen allgemeineres Kürzel zu verwenden, schließlich braue ich in fünf verschiedenen Ländern auf zwei verschiedenen Kontinenten und so könnte man leicht aus meiner Dokumentation ein Bewegungsprofil erstellen. Ich habe zwar nichts zu verbergen, aber es geht halt auch niemanden was an, was ich nicht zu verbergen habe. Für eine korrekte Besteuerung in Deutschland ist es egal, ob das Bier in Polen, Österreich, Finnland oder Timbuktu gebraut worden ist, steuerfrei ist steuerfrei und die Angabe ET = exterritorial würde genügen.

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Re: Formular 2075 - Steueranmeldung für Bier im Einzelfall

#18

Beitrag von Alt-Phex » Montag 12. Oktober 2015, 23:52

schließlich braue ich in fünf verschiedenen Ländern auf zwei verschiedenen Kontinenten
Und da findest du noch Zeit hier zu posten, für AH zu arbeiten und dich über den Zoll zu ärgern ?
"Viele Biere werden am Etikettierer gemacht"

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#19

Beitrag von Brauwolf » Dienstag 13. Oktober 2015, 00:04

Posten habe ich deutlich eingeschränkt, für AH arbeite ich nur virtuell (sprich stundenweise von beliebigen Internetcafés irgendwo auf der Welt), über den Zoll rege ich mich schon lange nicht mehr auf und das Brauen ist weitgehend automatisiert. Ich habe nicht nur Zeit für andere Hobbies sondern sogar für einen anständigen Beruf - alles eine Frage der Einteilung und der Atemtechnik.

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Re: Formular 2075 - Steueranmeldung für Bier im Einzelfall

#20

Beitrag von Alt-Phex » Dienstag 13. Oktober 2015, 00:10

Die Atemtechnik Ruthard, die Atemtechnik. Da muss ich wohl noch dran arbeiten :Greets :Drink
"Viele Biere werden am Etikettierer gemacht"

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Re: Formular 2075 - Steueranmeldung für Bier im Einzelfall

#21

Beitrag von philipp » Dienstag 13. Oktober 2015, 10:19

Alt-Phex hat geschrieben:Die Atemtechnik Ruthard, die Atemtechnik. Da muss ich wohl noch dran arbeiten :Greets :Drink
"Vor dem Posten in Zollthreads zehnmal tief durchatmen?" *SCNR*
Der Porter, den man in London gemeiniglich Bier zu nennen pflegt, ist unter den Malz-Getränken das vollkommenste.
http://sammlungen.ulb.uni-muenster.de/h ... ew/1817246

Im alten Forum als 'rattenfurz' bekannt gewesen.

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