Neuer Zollthread ;-) - Erfahrungsbericht

Alle rechtlichen Fragen rund ums Brauen
Benutzeravatar
tauroplu
Posting Freak
Posting Freak
Beiträge: 13829
Registriert: Sonntag 23. Oktober 2005, 18:04
Wohnort: 58453 Witten
Kontaktdaten:

Re: Neuer Zollthread ;-) - Erfahrungsbericht

#51

Beitrag von tauroplu » Mittwoch 10. Januar 2018, 17:23

Hi, Dominic, eine solche Regelung gibt es offiziell nicht. Solche Dinge fallen unter den Passus "Das Hauptzollamt kann Erleichterungen zulassen".
Die Aussage im Biersteuergesetz ist rel. eindeutig. Da steht leider nicht "Vor dem erstmaligen Brauen", sondern vor dem Braubeginn. Und das wird eben von den meisten Zöllnern so verstanden, dass es vor jedem Brauvorgang anzuzeigen ist. Aber es riecht eine formlose mail, feddich.
Beste Grüße
Michael

„Lass die anderen mit Fichten- und Tannensprossen würzen, der Hopfen ist das Beste, was die Natur uns bietet.“
Aus "Das Erbe des Bierzauberers" von Günther Thömmes, Gmeiner Verlag

Benutzeravatar
Jürgen
Posting Klettermax
Posting Klettermax
Beiträge: 176
Registriert: Sonntag 10. Januar 2016, 12:11
Wohnort: SF

Re: Neuer Zollthread ;-) - Erfahrungsbericht

#52

Beitrag von Jürgen » Mittwoch 10. Januar 2018, 17:28

ggansde hat geschrieben:
Mittwoch 10. Januar 2018, 16:43
Moin,
wurde diese Auflage begründet? Es muss ein Grund für den Entzug der Erleichterung vorliegen.
VG, Markus
Jürgen hat geschrieben:
Mittwoch 10. Januar 2018, 16:16
aufgrund der steuerlichen Überwachung
Ich hab ja schon geschrieben, dass das Unfug ist.

Wie gesagt, ich mach den Spaß mal mit.
Beim brauen ist der Rechner eh an. Die E Mail ist in den Vorlagen drin, also kein Aufwand für mich den Knopf zu drücken...

Wollte eigentlich nur wissen, ob andere die gleiche Auflage aus Augsburg bekommen haben. Sind ja doch ein paar Brauer hier unten.

Benutzeravatar
Jürgen
Posting Klettermax
Posting Klettermax
Beiträge: 176
Registriert: Sonntag 10. Januar 2016, 12:11
Wohnort: SF

Re: Neuer Zollthread ;-) - Erfahrungsbericht

#53

Beitrag von Jürgen » Mittwoch 10. Januar 2018, 17:31

tauroplu hat geschrieben:
Mittwoch 10. Januar 2018, 17:23
Und das wird eben von den meisten Zöllnern so verstanden, dass es vor jedem Brauvorgang anzuzeigen ist.
Komisch war eben nur, dass es der gleiche Zöllner auf einmal anders sieht...

Benutzeravatar
tauroplu
Posting Freak
Posting Freak
Beiträge: 13829
Registriert: Sonntag 23. Oktober 2005, 18:04
Wohnort: 58453 Witten
Kontaktdaten:

Re: Neuer Zollthread ;-) - Erfahrungsbericht

#54

Beitrag von tauroplu » Mittwoch 10. Januar 2018, 17:33

Spekulation: Vielleicht hat er einen neuen Chef/in bekommen.
Beste Grüße
Michael

„Lass die anderen mit Fichten- und Tannensprossen würzen, der Hopfen ist das Beste, was die Natur uns bietet.“
Aus "Das Erbe des Bierzauberers" von Günther Thömmes, Gmeiner Verlag

Benutzeravatar
Jürgen
Posting Klettermax
Posting Klettermax
Beiträge: 176
Registriert: Sonntag 10. Januar 2016, 12:11
Wohnort: SF

Re: Neuer Zollthread ;-) - Erfahrungsbericht

#55

Beitrag von Jürgen » Mittwoch 10. Januar 2018, 17:59

Darum die Frage an die anderen im Einzugsgebiet :Greets

Benutzeravatar
ggansde
HBCon Supporter
HBCon Supporter
Beiträge: 6430
Registriert: Mittwoch 9. November 2005, 16:25
Wohnort: Rodgau

Re: Neuer Zollthread ;-) - Erfahrungsbericht

#56

Beitrag von ggansde » Mittwoch 10. Januar 2018, 18:26

Moin,
sorry, aber das geht so nicht. Um die Erleichterungen aufzuheben muss es schon einen triftigen Grund geben, der einem auch genannt werden sollte. Z.B., dass man Biersteuer hinterzogen hat. Ich bin dem Zoll gegenüber ja auch eher friedlich gesonnen aber so etwas würde ich auf keinen Fall akzeptieren.
VG, Markus
"Durst ist schlimmer als Heimweh"
Insofern dieser Beitrag nicht durch MOD MODE ON gekennzeichnet ist, enthält er lediglich die Meinung eines gewöhnlichen Benutzers

Benutzeravatar
Jürgen
Posting Klettermax
Posting Klettermax
Beiträge: 176
Registriert: Sonntag 10. Januar 2016, 12:11
Wohnort: SF

Re: Neuer Zollthread ;-) - Erfahrungsbericht

#57

Beitrag von Jürgen » Mittwoch 10. Januar 2018, 19:03

ggansde hat geschrieben:
Mittwoch 10. Januar 2018, 18:26
Um die Erleichterungen aufzuheben muss es schon einen triftigen Grund geben, der einem auch genannt werden sollte. Z.B., dass man Biersteuer hinterzogen hat.
Wo steht das geschrieben?


Gruß

Benutzeravatar
ggansde
HBCon Supporter
HBCon Supporter
Beiträge: 6430
Registriert: Mittwoch 9. November 2005, 16:25
Wohnort: Rodgau

Re: Neuer Zollthread ;-) - Erfahrungsbericht

#58

Beitrag von ggansde » Mittwoch 10. Januar 2018, 19:57

Moin,
irgendjemand, der sich mit dem Thema auskennt, hat das mal hier im Forum geschrieben und die Begründung auch mitgeliefert. Ist aber eigentlich egal, denn es steht auch nirgends geschrieben, dass Du jeden Sud einzeln anmelden musst.
Mach's ruhig, bei mir wäre da allerdings eine Grenze überschritten.
VG, Markus
"Durst ist schlimmer als Heimweh"
Insofern dieser Beitrag nicht durch MOD MODE ON gekennzeichnet ist, enthält er lediglich die Meinung eines gewöhnlichen Benutzers

Benutzeravatar
Wintermuffel
Posting Klettermax
Posting Klettermax
Beiträge: 246
Registriert: Dienstag 12. September 2017, 09:53
Wohnort: Stadtbergen

Re: Neuer Zollthread ;-) - Erfahrungsbericht

#59

Beitrag von Wintermuffel » Mittwoch 10. Januar 2018, 21:43

Ich hab zum zweiten Mal beim Augsburger Zollamt angemeldet. Habe das gleiche Antwort-schreiben wie letztes Jahr bekommen. Also nichts mit Sud anmelden.

Gruß
Heiner
Man ist nie zweimal durch den selben Wind.

Gruß
Heiner

Benutzeravatar
Bilbobreu
HBCon Supporter
HBCon Supporter
Beiträge: 1082
Registriert: Samstag 16. März 2013, 12:32

Re: Neuer Zollthread ;-) - Erfahrungsbericht

#60

Beitrag von Bilbobreu » Mittwoch 10. Januar 2018, 21:48

Moin,

nur um der rechtlichen Klarheit willen und ohne dass dies einen Rechtsberatung darstellt folgendes:

§ 41 Biersteuerverordnung
Herstellung durch Haus- und Hobbybrauer
(1) Bier, das von Haus- und Hobbybrauern in ihren Haushalten ausschließlich zum eigenen Verbrauch hergestellt und nicht verkauft wird, ist von der Steuer bis zu einer Menge von 2 hl je Kalenderjahr befreit. Bier, das von Hausbrauern in nicht gewerblichen Gemeindebrauhäusern hergestellt wird, gilt als in den Haushalten der Hausbrauer hergestellt.
(2) Haus- und Hobbybrauer haben den Beginn der Herstellung und den Herstellungsort dem zuständigen Hauptzollamt vorab anzuzeigen. In der Anzeige ist die Biermenge anzugeben, die voraussichtlich innerhalb eines Kalenderjahres erzeugt wird. Das zuständige Hauptzollamt kann Erleichterungen zulassen.
(3) Wird die Menge nach Absatz 1 überschritten, ist eine Steueranmeldung nach amtlich vorgeschriebenem Vordruck abzugeben.

Nach Abs. 2 Satz 1 steht damit eigentlich fest, dass der Beginn (jedes) Herstellungsvorgangs vorab dem HZA anzuzeigen ist. Aber nach Abs. 2 Satz 3 kann das HZA Erleichterungen zulassen. Kann bedeutet, dass HZA hat dazu eine Ermessensentscheidung zu treffen. Diese muss - kurz gesagt - frei von willkürlichen Erwägungen sein.

Im Rahmen dieser Ermessensentscheidung, ob Erleichterungen im Einzelfall zugelassen werden, hat das HZA den Erlass vom 28.2.2014 zu beachten. Bei diesem Erlass handelt es sich um eine Verwaltungsvorschrift (V 3206). Diese bindet auch das HZA, solange nicht besondere Umstände vorliegen. Nach diesem Erlass müssen Hobbybrauer regelmäßig als Erleichterung nach § 41 Abs. 2 Satz 3 BierStV ihre Brautätigkeit nur noch einmal jährlich dem zuständigen HZA anzeigen. Soweit so gut, könnte man meinen.

Aber auch der Erlass enthält nun wieder ausdrücklich die Regelung, dass das HZA - quasi umgekehrt - im Einzelfall auch wieder die Anzeige jedes Herstellungsvorgangs verlangen kann. Aber auch insoweit ist eine willkürfreie Ermessensentscheidung zu treffen und diese nach § 121 Abs. 1 AO zu begründen.

Also was folgt aus dem Ganzen bei dem hier diskutierten Problem?
Ein freundlicher Brief an das HZA mit etwa folgendem Inhalt:

"Soweit Sie in Ihrem Schreiben vom _________ ohne Angabe von Gründen fordern, dass ich jede Herstellung von Bier in meinem Haushalt vorab anzeige, lege dagegen Einspruch ein. Ihre Forderung ist schon formell rechtswidrig, weil sie eine Begründung (§ 121 Abs. 1 AO) nicht enthält. Im Übrigen verstößt Ihre Forderung gegen den Erlass vom 28.2.2014 (V 3206).
Zugleich beantrage ich die Aussetzung der Vollziehung bis zur Entscheidung über meinen Einspruch"

So würde ich das machen.

Schönen Abend
Stefan

Benutzeravatar
Jürgen
Posting Klettermax
Posting Klettermax
Beiträge: 176
Registriert: Sonntag 10. Januar 2016, 12:11
Wohnort: SF

Re: Neuer Zollthread ;-) - Erfahrungsbericht

#61

Beitrag von Jürgen » Donnerstag 11. Januar 2018, 17:37

Bilbobreu hat geschrieben:
Mittwoch 10. Januar 2018, 21:48

"Soweit Sie in Ihrem Schreiben vom _________ ohne Angabe von Gründen fordern, dass ich jede Herstellung von Bier in meinem Haushalt vorab anzeige, lege dagegen Einspruch ein. Ihre Forderung ist schon formell rechtswidrig, weil sie eine Begründung (§ 121 Abs. 1 AO) nicht enthält. Im Übrigen verstößt Ihre Forderung gegen den Erlass vom 28.2.2014 (V 3206).
Zugleich beantrage ich die Aussetzung der Vollziehung bis zur Entscheidung über meinen Einspruch"
:goodpost:

Dann werd ich meinen Sachbearbeiter doch noch weiter nerven.

Gibt es diesen Erlass noch irgendwo? Google bringt mich nur auf einen anderen Zollthread hier im Forum :Grübel


Gruß

Flawi
Posting Klettermax
Posting Klettermax
Beiträge: 141
Registriert: Montag 29. August 2016, 11:43

Re: Neuer Zollthread ;-) - Erfahrungsbericht

#62

Beitrag von Flawi » Donnerstag 11. Januar 2018, 20:10

Hi,
ist das eigendlich normal, das der Zoll unangekündigte Hausbesuche macht?
Hatte da heute Besuch, aber keine Beanstandungen.
Da ich gestern meine Anmeldung für 2018 per Email geschickt hatte, die aber wohl noch nicht angekommen war, war der Besuch dann aber flott da.
Habt ihr auch solche Erfahrungen?

Grüße
Rainer

Benutzeravatar
DerDerDasBierBraut
HBCon Supporter
HBCon Supporter
Beiträge: 7379
Registriert: Donnerstag 2. Juni 2016, 20:51
Wohnort: Ahrensburg

Re: Neuer Zollthread ;-) - Erfahrungsbericht

#63

Beitrag von DerDerDasBierBraut » Donnerstag 11. Januar 2018, 20:16

Hört man öfter, dass der Zoll auch bei Hobbybrauern zuhause kontrolliert.
Welches Bundesland / HZA war es bei dir?
"Da braut sich was zusammen ... "
"Oh, Bier ;-) !"
"Nein! Was Böses!"
"Alkoholfreies Bier??? ..."
-----------
Viele Grüße
Jens

Interesse an Flüssighefen ... ? Aus Zeitgründen derzeit kein Hefeversand.

Flawi
Posting Klettermax
Posting Klettermax
Beiträge: 141
Registriert: Montag 29. August 2016, 11:43

Re: Neuer Zollthread ;-) - Erfahrungsbericht

#64

Beitrag von Flawi » Donnerstag 11. Januar 2018, 20:21

NRW, HZA Krefeld

Grüße
Rainer

hkpdererste
Posting Freak
Posting Freak
Beiträge: 631
Registriert: Dienstag 12. August 2014, 20:18

Re: Neuer Zollthread ;-) - Erfahrungsbericht

#65

Beitrag von hkpdererste » Donnerstag 11. Januar 2018, 20:23

Die ham doch den Schuss nimmer gehört :Mad2 :Mad2 :Mad2

Benutzeravatar
Jomsviking
HBCon Supporter
HBCon Supporter
Beiträge: 426
Registriert: Montag 8. Mai 2017, 10:19
Wohnort: Rudersberg

Re: Neuer Zollthread ;-) - Erfahrungsbericht

#66

Beitrag von Jomsviking » Donnerstag 11. Januar 2018, 20:30

Was wollte des HZA denn von dir?
Mengenkontrolle?
Braust du mehr als 200L?
Gruß
Felix

Flawi
Posting Klettermax
Posting Klettermax
Beiträge: 141
Registriert: Montag 29. August 2016, 11:43

Re: Neuer Zollthread ;-) - Erfahrungsbericht

#67

Beitrag von Flawi » Donnerstag 11. Januar 2018, 20:35

Nein, soviel trinke ich nicht!
Ging aber wohl um die Menge und ob ich es verkaufen würde.

Grüße
Rainer

Benutzeravatar
Boludo
Posting Freak
Posting Freak
Beiträge: 18387
Registriert: Mittwoch 12. November 2008, 20:55

Re: Neuer Zollthread ;-) - Erfahrungsbericht

#68

Beitrag von Boludo » Donnerstag 11. Januar 2018, 21:34

Das können die auch am Telefon fragen.
Ich hätte die nicht reingelassen. Aus Prinzip. Privatsphäre ist ein Grundrecht, das es zu verteidigen gilt.

Stefan

Benutzeravatar
Johnny H
Posting Freak
Posting Freak
Beiträge: 3541
Registriert: Donnerstag 31. Januar 2013, 22:08
Wohnort: Graz, Österreich

Re: Neuer Zollthread ;-) - Erfahrungsbericht

#69

Beitrag von Johnny H » Freitag 12. Januar 2018, 08:30

Unangekündigte Hausbesuche sind eine Frechheit sondersgleichen.
Jubel erscholl, als sich die Trinker von dem schneidigen, köstlichen, bei dem früher in Pilsen erzeugten nie wahrgenommenen Geschmack überzeugten. Die Geburt des Pilsner Bieres!
(E. Jalowetz, Pilsner Bier im Lichte von Praxis und Wissenschaft, 1930)

Benutzeravatar
Dinkhopf
Posting Klettermax
Posting Klettermax
Beiträge: 283
Registriert: Montag 14. November 2016, 08:51

Re: Neuer Zollthread ;-) - Erfahrungsbericht

#70

Beitrag von Dinkhopf » Freitag 12. Januar 2018, 09:38

Habe mich im Dezember 2016 erstmals beim HZA für 2017 gemeldet (per Mail) und dann auch recht fix meine Nummer bekommen. Anfang Dezember 2017 habe ich mich nun für dieses Jahr gemeldet, aber seither nix mehr gehört. Nehmen die Folgemeldungen nur noch zur Kenntnis, ohne eine Bestätigung (ggf. auch per Mail) zu senden?
Beste Grüße
Alex :Drink

floflue
Posting Freak
Posting Freak
Beiträge: 801
Registriert: Montag 13. Oktober 2014, 21:17

Re: Neuer Zollthread ;-) - Erfahrungsbericht

#71

Beitrag von floflue » Freitag 12. Januar 2018, 09:53

Dinkhopf hat geschrieben:
Freitag 12. Januar 2018, 09:38
Habe mich im Dezember 2016 erstmals beim HZA für 2017 gemeldet (per Mail) und dann auch recht fix meine Nummer bekommen. Anfang Dezember 2017 habe ich mich nun für dieses Jahr gemeldet, aber seither nix mehr gehört. Nehmen die Folgemeldungen nur noch zur Kenntnis, ohne eine Bestätigung (ggf. auch per Mail) zu senden?
So ist es bei mir auch. Als ich mal wegen einer anderen Frage da angerufen habe (Umzug), wurde mir mitgeteilt, das ich keine weitere Bestätigungen für die Folgeanmeldgungen erhalte.
Bierbrauen ist ein perfektes Hobby um etwas wichtiges zu lernen: Geduld!

Benutzeravatar
DerDerDasBierBraut
HBCon Supporter
HBCon Supporter
Beiträge: 7379
Registriert: Donnerstag 2. Juni 2016, 20:51
Wohnort: Ahrensburg

Re: Neuer Zollthread ;-) - Erfahrungsbericht

#72

Beitrag von DerDerDasBierBraut » Freitag 12. Januar 2018, 10:00

Das HZA Kiel schickt bei jeder Jahresmeldung eine Bestätigung. Ob es notwendig ist oder gar Vorschrift, weiß ich nicht.
"Da braut sich was zusammen ... "
"Oh, Bier ;-) !"
"Nein! Was Böses!"
"Alkoholfreies Bier??? ..."
-----------
Viele Grüße
Jens

Interesse an Flüssighefen ... ? Aus Zeitgründen derzeit kein Hefeversand.

Benutzeravatar
Brauwolf
HBCon Supporter
HBCon Supporter
Beiträge: 6927
Registriert: Sonntag 26. Februar 2012, 21:07
Kontaktdaten:

Re: Neuer Zollthread ;-) - Erfahrungsbericht

#73

Beitrag von Brauwolf » Freitag 12. Januar 2018, 10:11

DerDerDasBierBraut hat geschrieben:
Freitag 12. Januar 2018, 10:00
Ob es notwendig ist oder gar Vorschrift, weiß ich nicht.
Langeweile, bzw. Unterforderung.

Cheers, Ruthard
Wir haben alle den gleichen Himmel, aber nicht denselben Horizont.
Mein Blog: Brew24.com

Benutzeravatar
London Rain
HBCon Supporter
HBCon Supporter
Beiträge: 576
Registriert: Donnerstag 1. September 2016, 20:36
Wohnort: Essen, Ruhrpott
Kontaktdaten:

Re: Neuer Zollthread ;-) - Erfahrungsbericht

#74

Beitrag von London Rain » Freitag 12. Januar 2018, 10:54

Dinkhopf hat geschrieben:
Freitag 12. Januar 2018, 09:38
Habe mich im Dezember 2016 erstmals beim HZA für 2017 gemeldet (per Mail) und dann auch recht fix meine Nummer bekommen. Anfang Dezember 2017 habe ich mich nun für dieses Jahr gemeldet, aber seither nix mehr gehört. Nehmen die Folgemeldungen nur noch zur Kenntnis, ohne eine Bestätigung (ggf. auch per Mail) zu senden?
Beim HZA Duisburg ist das so. Das steht aber auch in dem ersten Schreiben das man bekommt drin, wenn man genau liest.

Benutzeravatar
rayman
Posting Senior
Posting Senior
Beiträge: 315
Registriert: Montag 27. Juli 2015, 23:16
Wohnort: Essen

Re: Neuer Zollthread ;-) - Erfahrungsbericht

#75

Beitrag von rayman » Freitag 12. Januar 2018, 11:03

London Rain hat geschrieben:
Freitag 12. Januar 2018, 10:54
Dinkhopf hat geschrieben:
Freitag 12. Januar 2018, 09:38
Habe mich im Dezember 2016 erstmals beim HZA für 2017 gemeldet (per Mail) und dann auch recht fix meine Nummer bekommen. Anfang Dezember 2017 habe ich mich nun für dieses Jahr gemeldet, aber seither nix mehr gehört. Nehmen die Folgemeldungen nur noch zur Kenntnis, ohne eine Bestätigung (ggf. auch per Mail) zu senden?
Beim HZA Duisburg ist das so. Das steht aber auch in dem ersten Schreiben das man bekommt drin, wenn man genau liest.
War bei mir ebenso...

Benutzeravatar
tauroplu
Posting Freak
Posting Freak
Beiträge: 13829
Registriert: Sonntag 23. Oktober 2005, 18:04
Wohnort: 58453 Witten
Kontaktdaten:

Re: Neuer Zollthread ;-) - Erfahrungsbericht

#76

Beitrag von tauroplu » Freitag 12. Januar 2018, 13:57

Ich habe es im letzten Jahr erstmalig nicht erhalten (HZA Dortmund).
Beste Grüße
Michael

„Lass die anderen mit Fichten- und Tannensprossen würzen, der Hopfen ist das Beste, was die Natur uns bietet.“
Aus "Das Erbe des Bierzauberers" von Günther Thömmes, Gmeiner Verlag

Benutzeravatar
docpsycho
HBCon Supporter
HBCon Supporter
Beiträge: 853
Registriert: Montag 9. Mai 2016, 19:59
Wohnort: Darmstadt

Re: Neuer Zollthread ;-) - Erfahrungsbericht

#77

Beitrag von docpsycho » Freitag 12. Januar 2018, 15:32

Flawi hat geschrieben:
Donnerstag 11. Januar 2018, 20:10
Hi,
ist das eigendlich normal, das der Zoll unangekündigte Hausbesuche macht?
Hatte da heute Besuch, aber keine Beanstandungen.
Da ich gestern meine Anmeldung für 2018 per Email geschickt hatte, die aber wohl noch nicht angekommen war, war der Besuch dann aber flott da.
Habt ihr auch solche Erfahrungen?

Grüße
Rainer
Klar können die dich besuchen aber reinlassen musst du niemanden. Die haben wohl nix zu tun bei euch in NRW?

Grüße, Felix

Ps: das ist wahrscheinlich wie bei einem Schrauberkumpel von mir. Die Polizei hält den regelmäßig an und am Ende stellt sich heraus, die wollten sich nur den Oldtimer mal genauer angucken.
Setup: 3,5kw Caso-Induktionsplatte, 36l Brewferm-Topf, 38l Schengler-Thermoport mit Läuterhexe, Kühlspirale, Themperaturgesteuerte Gärkammer.

Die Brausportgruppe e.V. Rhein-Main

Bild

Benutzeravatar
E.M.
Posting Junior
Posting Junior
Beiträge: 24
Registriert: Dienstag 20. Juni 2017, 09:05
Wohnort: bei Augsburg

Re: Neuer Zollthread ;-) - Erfahrungsbericht

#78

Beitrag von E.M. » Freitag 12. Januar 2018, 15:46

Hallo,
HZA Augsburg: Dieses Jahr auch erstmalig die Aufforderung, jeden Brauvorgang anzuzeigen. Werd halt vor dem Einmaischen eine mail senden. Aber ob die am WE jemand liest?

Benutzeravatar
Malzwein
Posting Freak
Posting Freak
Beiträge: 2818
Registriert: Mittwoch 12. September 2012, 09:39

Re: Neuer Zollthread ;-) - Erfahrungsbericht

#79

Beitrag von Malzwein » Freitag 12. Januar 2018, 18:13

Das ist doch absurd! Auf der einen Seite wird laut gejammert, dass der Zoll überlastet ist - dazu gab es in 2017 einige Meldungen - und dann wird quasi an Verordnungen vorbei Aufwand maximiert, der a) vollkommen unsinnig ist, weil der Aufwand in keinem Verhältnis zu einem möglichen Nutzen steht und b) wegen genannter Verordnung überhaupt keine Handlungsnotwendigkeit besteht.

Dezember 2017 im Spiegel: Tausende Geldwäsche-Meldungen stauen sich beim Zoll.

Also sehen wir es mal positiv: Wir scheinen wichtiger als die Mafia zu sein! :thumbsup
Gruß Matthias

Jep, Bier wird´s immer... meist auch trinkbar und manchmal ist es richtig gut!

hkpdererste
Posting Freak
Posting Freak
Beiträge: 631
Registriert: Dienstag 12. August 2014, 20:18

Re: Neuer Zollthread ;-) - Erfahrungsbericht

#80

Beitrag von hkpdererste » Freitag 12. Januar 2018, 18:54

Das vielleicht nicht, aber die Chance von nem Hobbybrauer erschossen zu werden ist meiner Meinung nach wesentlich geringer als bei der Mafia. :Greets

Benutzeravatar
Mjoelnir
Posting Freak
Posting Freak
Beiträge: 666
Registriert: Samstag 20. Mai 2017, 11:42
Wohnort: Stuttgart

Re: Neuer Zollthread ;-) - Erfahrungsbericht

#81

Beitrag von Mjoelnir » Freitag 12. Januar 2018, 18:59

Ich glaube ehrlich gesagt die Mails werden eigentlich gar nicht gelesen bzw bearbeitet. Die werden nur auf dem Server gelagert, damit man Brauern eventuell im Nachhinein nachweisen kann, dass sie doch gewerblich brauen, falls sie Hinweise darauf finden. Wenn dann auf dem Mailserver Mails vom entsprechenden Brauer zu finden sind die im 2 Tage Abstand reinkommen, sollte wohl alles klar sein :Bigsmile
Ist also mit Sicherheit eine reine Vorsichtsmaßnahme, die eher den Brauern Zeit kostet als den Zoll.
"Hey you, beer me, beer me for always...beer us together"
"Beer beer, beer beer, beer beer beer beer..."
____________________________________________________
Grüße
Daniel

Benutzeravatar
Mjoelnir
Posting Freak
Posting Freak
Beiträge: 666
Registriert: Samstag 20. Mai 2017, 11:42
Wohnort: Stuttgart

Re: Neuer Zollthread ;-) - Erfahrungsbericht

#82

Beitrag von Mjoelnir » Freitag 12. Januar 2018, 20:37

Ja klar schauen die sich kurz die 3 Wörter Mail an, aber ich meinte, die werden jetzt nicht sortiert, die Daten in eine Liste eingetragen usw...
"Hey you, beer me, beer me for always...beer us together"
"Beer beer, beer beer, beer beer beer beer..."
____________________________________________________
Grüße
Daniel

Benutzeravatar
Ladeberger
Moderator
Moderator
Beiträge: 6305
Registriert: Dienstag 20. November 2012, 18:29

Re: Neuer Zollthread ;-) - Erfahrungsbericht

#83

Beitrag von Ladeberger » Freitag 12. Januar 2018, 21:15

Mjoelnir hat geschrieben:
Freitag 12. Januar 2018, 20:37
Ja klar schauen die sich kurz die 3 Wörter Mail an, aber ich meinte, die werden jetzt nicht sortiert, die Daten in eine Liste eingetragen usw...
Mhm. Ich befürchte eher Letzteres...

Gruß
Andy

bigboss2
Posting Junior
Posting Junior
Beiträge: 18
Registriert: Samstag 12. Januar 2013, 17:31

Re: Neuer Zollthread ;-) - Erfahrungsbericht

#84

Beitrag von bigboss2 » Mittwoch 17. Januar 2018, 20:19

HZA Karlsruhe: Ich habe heute die Eingangsbestätigung meiner Brauanzeige vom 02.01.18 erhalten. Nachdem in 2016 und 2017 die einmalige Brauanzeige reichte (weil nicht mehr als 200 Liter gebraut wird) soll ich in diesem Jahr wieder jeden Brauvorgang vorab anzeigen. Ich hatte aber geschrieben, dass ich nicht mehr als 200 Liter brauen werde.
Zusätzlich steht unter Sonstiges: `` Sollten Sie die Freimenge um 100 Liter überschreiten, ist eine schriftliche Erklärung abzugeben, in der die Gründe für den Mehrbedarf an Bier angegeben sind! Ist das Bier nicht für den Eigenbedarf bestimmt, beträgt der Steuersatz 0,787€ je Hektoliter und Grad Plato.``

Für die Anmeldung werden ich aber nicht den mitgelieferten Vordruck verwenden. Das mache ich wie die letzten Male per E-Mail.

Benutzeravatar
Johnny H
Posting Freak
Posting Freak
Beiträge: 3541
Registriert: Donnerstag 31. Januar 2013, 22:08
Wohnort: Graz, Österreich

Re: Neuer Zollthread ;-) - Erfahrungsbericht

#85

Beitrag von Johnny H » Mittwoch 17. Januar 2018, 22:03

Ich mag mich hier täuschen, aber nach einigen Anekdoten in letzter Zeit habe ich das Gefühl, dass nach einigen überfälligen Lockerungen vor ein paar Jahren nun zumindest von einzelnen Zollämtern die Zügel wieder angezogen werden.

Es war in Amtsschimmelmaßstäben ein großer Schritt, als vor etwa drei oder vier Jahren die individuellen Sudmeldungen mehr oder minder flächendeckend abgeschafft wurden. Warum dies nun anscheinend wieder rückabgewickelt wird und zunehmend Individuen mit Hausbesuchen und individuellen Sudmeldungen behelligt werden, entzieht sich meiner Kenntnis.
Jubel erscholl, als sich die Trinker von dem schneidigen, köstlichen, bei dem früher in Pilsen erzeugten nie wahrgenommenen Geschmack überzeugten. Die Geburt des Pilsner Bieres!
(E. Jalowetz, Pilsner Bier im Lichte von Praxis und Wissenschaft, 1930)

Benutzeravatar
tauroplu
Posting Freak
Posting Freak
Beiträge: 13829
Registriert: Sonntag 23. Oktober 2005, 18:04
Wohnort: 58453 Witten
Kontaktdaten:

Re: Neuer Zollthread ;-) - Erfahrungsbericht

#86

Beitrag von tauroplu » Mittwoch 17. Januar 2018, 22:12

@E.M.: Ist völlig egal, ob die jemand liest oder nicht. Du hast die Meldung abgesetzt, bist der Aufforderung des HZAs nachgekommen und gut ist.
Beste Grüße
Michael

„Lass die anderen mit Fichten- und Tannensprossen würzen, der Hopfen ist das Beste, was die Natur uns bietet.“
Aus "Das Erbe des Bierzauberers" von Günther Thömmes, Gmeiner Verlag

Benutzeravatar
afri
Posting Freak
Posting Freak
Beiträge: 4554
Registriert: Donnerstag 17. Januar 2013, 21:19
Wohnort: 31840 Hessisch Oldendorf

Re: Neuer Zollthread ;-) - Erfahrungsbericht

#87

Beitrag von afri » Mittwoch 17. Januar 2018, 22:34

Ich bekam gestern meine Bestätigung, dass ich auch 2018 als Hobbybrauer geführt werde, mit der gleichen Nr. wie im Vorjahr, immerhin (HZA Hannover). Auch sonst ist alles beim alten geblieben, keine Erschwernisse. Gut so.
Achim
Bier ist ein Stück Lebenskraft!

Benutzeravatar
flensdorfer
Posting Freak
Posting Freak
Beiträge: 655
Registriert: Freitag 5. Februar 2016, 09:26
Wohnort: Flensburg

Re: Neuer Zollthread ;-) - Erfahrungsbericht

#88

Beitrag von flensdorfer » Mittwoch 17. Januar 2018, 22:54

Beim HZA Itzehoe ist auch alles wie gehabt. Keine Erschwernisse, gleiche Nr.
Gruß, Arne

Anfänger in der 20l-Klasse

Mr_Mazine_LE
Posting Klettermax
Posting Klettermax
Beiträge: 208
Registriert: Sonntag 2. November 2014, 21:32
Wohnort: Leipzig

Re: Neuer Zollthread ;-) - Erfahrungsbericht

#89

Beitrag von Mr_Mazine_LE » Mittwoch 17. Januar 2018, 22:56

ich werde mal mit Verklag Frag den Staat mein örtliches HZA ärgern, die sollen mal Zahlen, Daten, Fakten, Dienstanweisungen, interne Regelungen liefern, dann können wir uns drauf einstellen :redhead

https://fragdenstaat.de
Bier braucht eine Heimat!

Gautzscher Spitze, Markkleeberg meets Juliusstädter, Wolfenbüttel meets Vom Roggenschlag, Leipzig

hkpdererste
Posting Freak
Posting Freak
Beiträge: 631
Registriert: Dienstag 12. August 2014, 20:18

Re: Neuer Zollthread ;-) - Erfahrungsbericht

#90

Beitrag von hkpdererste » Mittwoch 17. Januar 2018, 23:46

Gute Idee ... Vergiss dann aber nicht das Ergebnis hier zu verlinken.

Mr_Mazine_LE
Posting Klettermax
Posting Klettermax
Beiträge: 208
Registriert: Sonntag 2. November 2014, 21:32
Wohnort: Leipzig

Re: Neuer Zollthread ;-) - Erfahrungsbericht

#91

Beitrag von Mr_Mazine_LE » Donnerstag 18. Januar 2018, 01:21

Bilbobreu hat geschrieben:
Mittwoch 10. Januar 2018, 21:48
Moin,

nur um der rechtlichen Klarheit willen und ohne dass dies einen Rechtsberatung darstellt folgendes:

§ 41 Biersteuerverordnung
Herstellung durch Haus- und Hobbybrauer
(1) Bier, das von Haus- und Hobbybrauern in ihren Haushalten ausschließlich zum eigenen Verbrauch hergestellt und nicht verkauft wird, ist von der Steuer bis zu einer Menge von 2 hl je Kalenderjahr befreit. Bier, das von Hausbrauern in nicht gewerblichen Gemeindebrauhäusern hergestellt wird, gilt als in den Haushalten der Hausbrauer hergestellt.
(2) Haus- und Hobbybrauer haben den Beginn der Herstellung und den Herstellungsort dem zuständigen Hauptzollamt vorab anzuzeigen. In der Anzeige ist die Biermenge anzugeben, die voraussichtlich innerhalb eines Kalenderjahres erzeugt wird. Das zuständige Hauptzollamt kann Erleichterungen zulassen.
(3) Wird die Menge nach Absatz 1 überschritten, ist eine Steueranmeldung nach amtlich vorgeschriebenem Vordruck abzugeben.

Nach Abs. 2 Satz 1 steht damit eigentlich fest, dass der Beginn (jedes) Herstellungsvorgangs vorab dem HZA anzuzeigen ist. Aber nach Abs. 2 Satz 3 kann das HZA Erleichterungen zulassen. Kann bedeutet, dass HZA hat dazu eine Ermessensentscheidung zu treffen. Diese muss - kurz gesagt - frei von willkürlichen Erwägungen sein.

Im Rahmen dieser Ermessensentscheidung, ob Erleichterungen im Einzelfall zugelassen werden, hat das HZA den Erlass vom 28.2.2014 zu beachten. Bei diesem Erlass handelt es sich um eine Verwaltungsvorschrift (V 3206). Diese bindet auch das HZA, solange nicht besondere Umstände vorliegen. Nach diesem Erlass müssen Hobbybrauer regelmäßig als Erleichterung nach § 41 Abs. 2 Satz 3 BierStV ihre Brautätigkeit nur noch einmal jährlich dem zuständigen HZA anzeigen. Soweit so gut, könnte man meinen.

Aber auch der Erlass enthält nun wieder ausdrücklich die Regelung, dass das HZA - quasi umgekehrt - im Einzelfall auch wieder die Anzeige jedes Herstellungsvorgangs verlangen kann. Aber auch insoweit ist eine willkürfreie Ermessensentscheidung zu treffen und diese nach § 121 Abs. 1 AO zu begründen.
Einen kleinen Punkt ergänze ich mal:

§ 52 Ordnungswidrigkeiten
(1) Ordnungswidrig im Sinn des § 381 Absatz 1 Nummer 1 der Abgabenordnung handelt, wer vorsätzlich oder leichtfertig
1. entgegen c). § 41 Absatz 2 Satz 1 eine Anzeige nicht, nicht richtig, nicht in der vorgeschriebenen Weise oder nicht rechtzeitig erstattet.

§ 381 Verbrauchsteuergefährdung Abgabenordnung (AO)
(1) Ordnungswidrig handelt, wer vorsätzlich oder leichtfertig Vorschriften der Verbrauchsteuergesetze [...]
1. über die zur Vorbereitung, Sicherung oder Nachprüfung der Besteuerung auferlegten Pflichten,
zuwiderhandelt, soweit die Verbrauchsteuergesetze oder die dazu erlassenen Rechtsverordnungen für einen bestimmten Tatbestand auf diese Bußgeldvorschrift verweisen.
(2) Die Ordnungswidrigkeit kann mit einer Geldbuße bis zu fünftausend Euro geahndet werden, wenn die Handlung nicht nach § 378 geahndet werden kann.


§ 378 Leichtfertige Steuerverkürzung Abgabenordnung (AO)
(1) Ordnungswidrig handelt, wer als Steuerpflichtiger oder bei Wahrnehmung der Angelegenheiten eines Steuerpflichtigen eine der in § 370 Abs. 1 bezeichneten Taten leichtfertig begeht. § 370 Abs. 4 bis 7 gilt entsprechend.
(2) Die Ordnungswidrigkeit kann mit einer Geldbuße bis zu fünfzigtausend Euro geahndet werden.
(3) Eine Geldbuße wird nicht festgesetzt, soweit der Täter gegenüber der Finanzbehörde die unrichtigen Angaben berichtigt, die unvollständigen Angaben ergänzt oder die unterlassenen Angaben nachholt, bevor ihm oder seinem Vertreter die Einleitung eines Straf- oder Bußgeldverfahrens wegen der Tat bekannt gegeben worden ist. Sind Steuerverkürzungen bereits eingetreten oder Steuervorteile erlangt, so wird eine Geldbuße nicht festgesetzt, wenn der Täter die aus der Tat zu seinen Gunsten verkürzten Steuern innerhalb der ihm bestimmten angemessenen Frist entrichtet. § 371 Absatz 4 gilt entsprechend.


§ 370 Steuerhinterziehung Abgabenordnung (AO)
(1) Mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer
1. den Finanzbehörden oder anderen Behörden über steuerlich erhebliche Tatsachen unrichtige oder unvollständige Angaben macht,
2. die Finanzbehörden pflichtwidrig über steuerlich erhebliche Tatsachen in Unkenntnis lässt [..]


Wenn Sie wollen, können Sie unangenehm werden :redhead
Bier braucht eine Heimat!

Gautzscher Spitze, Markkleeberg meets Juliusstädter, Wolfenbüttel meets Vom Roggenschlag, Leipzig

Benutzeravatar
ggansde
HBCon Supporter
HBCon Supporter
Beiträge: 6430
Registriert: Mittwoch 9. November 2005, 16:25
Wohnort: Rodgau

Re: Neuer Zollthread ;-) - Erfahrungsbericht

#92

Beitrag von ggansde » Donnerstag 18. Januar 2018, 07:15

Moin,
Hat schon jemand Rückmeldung vom HZA Darmstadt? Würde mich interessieren, ob die auch wieder in alte Zeiten zurückfallen.
VG, Markus
"Durst ist schlimmer als Heimweh"
Insofern dieser Beitrag nicht durch MOD MODE ON gekennzeichnet ist, enthält er lediglich die Meinung eines gewöhnlichen Benutzers

Benutzeravatar
realholgi
HBCon Supporter
HBCon Supporter
Beiträge: 267
Registriert: Mittwoch 19. Februar 2014, 21:04
Wohnort: Karlsruhe, Durlach
Kontaktdaten:

Re: Neuer Zollthread ;-) - Erfahrungsbericht

#93

Beitrag von realholgi » Donnerstag 18. Januar 2018, 07:27

bigboss2 hat geschrieben:
Mittwoch 17. Januar 2018, 20:19
HZA Karlsruhe: Ich habe heute die Eingangsbestätigung meiner Brauanzeige vom 02.01.18 erhalten. Nachdem in 2016 und 2017 die einmalige Brauanzeige reichte (weil nicht mehr als 200 Liter gebraut wird) soll ich in diesem Jahr wieder jeden Brauvorgang vorab anzeigen. Ich hatte aber geschrieben, dass ich nicht mehr als 200 Liter brauen werde.
Zusätzlich steht unter Sonstiges: `` Sollten Sie die Freimenge um 100 Liter überschreiten, ist eine schriftliche Erklärung abzugeben, in der die Gründe für den Mehrbedarf an Bier angegeben sind! Ist das Bier nicht für den Eigenbedarf bestimmt, beträgt der Steuersatz 0,787€ je Hektoliter und Grad Plato.``

Für die Anmeldung werden ich aber nicht den mitgelieferten Vordruck verwenden. Das mache ich wie die letzten Male per E-Mail.
HZA Karlsruhe: Habe ich auch so bekommen.
Nach einem Telefonat mit dem enstprechenden Sachbearbeiter hat sich herausgestellt, das dieser neu ist und *allen* Hobbybrauern in seinem Wirkungsfeld dieses "jeden Brauvorgang vorab einzeln anzeigen" auferlegt hat. Seufz.

Scheinbar hat er da nicht genug zu tun, denn angeblich würde das aus "statistischen" Gründen gemacht.

Ok, Challenge accepted.

Da habe ich ihm dann eine freundliche Nachricht à la Stefan geschickt:
Bilbobreu hat geschrieben: Soweit Sie in Ihrem Schreiben vom 10.01.2018 ohne Angabe von Gründen fordern, dass ich jede Herstellung von Bier in meinem Haushalt vorab anzeige, lege dagegen Einspruch ein. Ihre Forderung ist schon formell rechtswidrig, weil sie eine Begründung (§ 121 Abs. 1 AO) nicht enthält.

Im Übrigen verstößt Ihre Forderung gegen den Erlass vom 28.2.2014 (V 3206).

Zugleich beantrage ich die Aussetzung der Vollziehung bis zur Entscheidung über meinen Einspruch.
Auch nur so aus statistischen Gründen; mal schauen, was nun passiert...

/h.
/realholgi -- https://holgi.beer

Benutzeravatar
DerDerDasBierBraut
HBCon Supporter
HBCon Supporter
Beiträge: 7379
Registriert: Donnerstag 2. Juni 2016, 20:51
Wohnort: Ahrensburg

Re: Neuer Zollthread ;-) - Erfahrungsbericht

#94

Beitrag von DerDerDasBierBraut » Donnerstag 18. Januar 2018, 07:32

flensdorfer hat geschrieben:
Mittwoch 17. Januar 2018, 22:54
Beim HZA Itzehoe ist auch alles wie gehabt. Keine Erschwernisse, gleiche Nr.
Ebenso beim HZA Kiel. Alles wie immer. Ich hatte sogar dazu geschrieben, dass ich die Freimenge vermutlich um etwa 300l überschreite.

Die Zoll Internetseite für privates Bierbrauen weiß auch nichts von neuen Regelungen. https://www.zoll.de/DE/Privatpersonen/A ... /bier.html
"Da braut sich was zusammen ... "
"Oh, Bier ;-) !"
"Nein! Was Böses!"
"Alkoholfreies Bier??? ..."
-----------
Viele Grüße
Jens

Interesse an Flüssighefen ... ? Aus Zeitgründen derzeit kein Hefeversand.

brötchenfluss
Posting Klettermax
Posting Klettermax
Beiträge: 229
Registriert: Freitag 24. April 2015, 08:12
Wohnort: Wiesbaden

Re: Neuer Zollthread ;-) - Erfahrungsbericht

#95

Beitrag von brötchenfluss » Donnerstag 18. Januar 2018, 07:57

ggansde hat geschrieben:
Donnerstag 18. Januar 2018, 07:15
Moin,
Hat schon jemand Rückmeldung vom HZA Darmstadt? Würde mich interessieren, ob die auch wieder in alte Zeiten zurückfallen.
VG, Markus
Warte ich auch noch drauf.

Benutzeravatar
SchlatzPopatz
HBCon Supporter
HBCon Supporter
Beiträge: 624
Registriert: Freitag 26. August 2016, 20:36
Wohnort: Dresden

Re: Neuer Zollthread ;-) - Erfahrungsbericht

#96

Beitrag von SchlatzPopatz » Donnerstag 18. Januar 2018, 08:08

HZA Dresden ist auch alles wie in den letzten beiden Jahren.
Gruß aus Dresden
:Drink
Markus

Benutzeravatar
Felix83
Posting Freak
Posting Freak
Beiträge: 1024
Registriert: Samstag 17. Dezember 2016, 17:27
Wohnort: Karlsruhe

Re: Neuer Zollthread ;-) - Erfahrungsbericht

#97

Beitrag von Felix83 » Donnerstag 18. Januar 2018, 11:07

Das ist grenzdebil dämlich in Karlsruhe...
Bis jetzt haben sicher die meisten bei einer Überschreitung der Freimenge diese auch per 2075 bezahlt.
Aber wenn man jetzt ab 100l drüber unter Generalverdacht gestellt wird und sich schriftlich rechtfertigen muss, werden da einige aus Sorge den Zoll oder Schlimmeres im Haus zu haben nochmal drüber nachdenken.

Mal schauen, was mir da jetzt blüht. Ich hab für dieses Jahr noch keine Rückmeldung vom Zoll und hab direkt einen 2075er Sud angemeldet für eine Geburtstagsfeier von einer Bekannten. Höchst verdächtig! :Grübel
When you don't know what you are doing, anything is possible. - Tony Magee

Benutzeravatar
Jomsviking
HBCon Supporter
HBCon Supporter
Beiträge: 426
Registriert: Montag 8. Mai 2017, 10:19
Wohnort: Rudersberg

Re: Neuer Zollthread ;-) - Erfahrungsbericht

#98

Beitrag von Jomsviking » Donnerstag 18. Januar 2018, 11:18

HZA Stuttgart:
Gleiche Regelung wie die letzten Jahre. Eine einmalige Anmeldung und gut ist.
Auch bei Fragen sind die Sehr Nett und Hilfsbereit. Ich kann mich hier überhaupt nicht beklagen =)
Gruß
Felix

Benutzeravatar
Hopfen-Q
Posting Klettermax
Posting Klettermax
Beiträge: 178
Registriert: Freitag 16. September 2016, 10:52
Wohnort: Kurpfalz

Re: Neuer Zollthread ;-) - Erfahrungsbericht

#99

Beitrag von Hopfen-Q » Donnerstag 18. Januar 2018, 17:26

und nochmal HZA Karlsruhe,
ich muss "jeden einzelnen Herstellungsvorgang vorab anzeigen" :thumbdown
Außerdem ab 300L " die Gründe für den Mehrbedarf an Bier schriftlich zu erklären" :Mad2

das scheint also in diesem HZA die neue Leitlinie zu sein, auch in der Zweigstelle Heidelberg.
Ich denk schon mal über Gründe für Mehrbedarf an Bier nach, hmmm, eigentlich fällt mir nur einer ein: DURST :puzz

Benutzeravatar
Exedus
Posting Freak
Posting Freak
Beiträge: 635
Registriert: Dienstag 16. Dezember 2014, 15:51
Wohnort: bei Bremen

Re: Neuer Zollthread ;-) - Erfahrungsbericht

#100

Beitrag von Exedus » Donnerstag 18. Januar 2018, 18:18

- Du backst gern dein eigenes Treberbrot mit selbst gebrautem Bier. (und das exzesziv)
- Du trinkst nicht alles deiner Sude aus, weil es vorher umgekippt ist. Es musste in den Ausguss.
- Du nimmst dein Bier auch zum kochen und verfeinern von Speisen.
- Bier ist für dich ein Lebensmittel

Mehr fällt mir auf die schnelle auch nicht ein :Grübel
Meine Anlage

mit freundlichen Grüßen

Steven

Antworten