Neuer Zollthread ;-) - Erfahrungsbericht

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danieldee
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Re: Neuer Zollthread ;-) - Erfahrungsbericht

#451

Beitrag von danieldee »

Zwar Offtopic, aber das sind die wirklich wichtigen Themen um denen sich der Zoll kümmern sollte !!

https://www.infranken.de/regional/wuerz ... 24,4115600
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Pivnice
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Re: Neuer Zollthread ;-) - Erfahrungsbericht

#452

Beitrag von Pivnice »

danieldee hat geschrieben: Montag 18. März 2019, 10:26 ...sich der Zoll kümmern sollte !!
immer noch off topic: Zoll und Staatsanwaltschaft Würzburg haben sich doch gekümmert - Organisator und Komplizen wurden verhaftet.
In ähnlichen Fällen waren in den vergangenen Jahren wiederholt Steuerhinterzieher zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt worden.
Hubert
Bier: Einfach zu brauen, schwierig zu verstehen
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riegelbrau
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Re: Neuer Zollthread ;-) - Erfahrungsbericht

#453

Beitrag von riegelbrau »

So'n Mist, durch die Steueranmeldung für die HBCon mit Bitte um Bestätigung ist das HZA Hannover drauf gekommen, dass ich keine jährliche Brauanzeige geschickt habe. Sie hatten das seinerzeit Anfang 2014 auch nicht verlangt. Jetzt habe ich auch eine Hobbybrauernummer und muss jährlich eine E-Mail schicken.

Schade, aber halte ich aus!

Gruß Christoph
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danieldee
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Re: Neuer Zollthread ;-) - Erfahrungsbericht

#454

Beitrag von danieldee »

Pivnice hat geschrieben: Mittwoch 20. März 2019, 16:40
danieldee hat geschrieben: Montag 18. März 2019, 10:26 ...sich der Zoll kümmern sollte !!
immer noch off topic: Zoll und Staatsanwaltschaft Würzburg haben sich doch gekümmert - Organisator und Komplizen wurden verhaftet.
In ähnlichen Fällen waren in den vergangenen Jahren wiederholt Steuerhinterzieher zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt worden.
Ja aber halt nicht um 17cent beträge
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Sura
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Re: Neuer Zollthread ;-) - Erfahrungsbericht

#455

Beitrag von Sura »

Moin!

Mal eine gute Nachricht:
Wie mir eben telefonisch bestätigt wurde, lässt das viel gescholtene HZA Kiel jetzt am Ende des Jahres eine Jahresmeldung zu, in der Gesamtmenge und Durchschnittsplato des Jahres einmalig versteuert werden kann!

Prost!

(Falls das schon irgendwo hier stand, ist dieser Post lediglich ein Ausdruck der Freude. :Pulpfiction :Bigsmile :thumbsup )
"Es ist schon alles gesagt, nur noch nicht von jedem."
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Re: Neuer Zollthread ;-) - Erfahrungsbericht

#456

Beitrag von flensdorfer »

Dann passen sie sich ja den anderen HZA in Itzehoe an, die handhaben das schons seit Jahren so - auch mit wechselnden Sachbearbeitern.
Gruß, Arne

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Re: Neuer Zollthread ;-) - Erfahrungsbericht

#457

Beitrag von Braubär23858 »

Sind trotzdem dieselben, die möchten, dass ich mein Bier, welches ich nicht zu Hause trinke, versteuern soll (Gnädigerweise wurde mein Campingplatz als „zum Haushalt gehörig“ definiert, nachdem ich den ersten Liter versteuert habe).
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Re: Neuer Zollthread ;-) - Erfahrungsbericht

#458

Beitrag von schwarzwaldbrauer »

Sura hat geschrieben: Donnerstag 21. März 2019, 14:38 Moin!

Mal eine gute Nachricht:
Wie mir eben telefonisch bestätigt wurde, lässt das viel gescholtene HZA Kiel jetzt am Ende des Jahres eine Jahresmeldung zu, in der Gesamtmenge und Durchschnittsplato des Jahres einmalig versteuert werden kann!

Prost!

Für alle im Südwesten :
Seit Anfang 2018, wo ich mich angemeldet habe ist das beim HZA Singen auch so.
Da hab ich Null Problem und wenig Arbeit damit!

Grüßle
Dieter
Brau, schau wem.
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Re: Neuer Zollthread ;-) - Erfahrungsbericht

#459

Beitrag von schwarzwaldbrauer »

Für alle im Südwesten :
Seit Anfang 2018, wo ich mich angemeldet habe ist das beim HZA Singen auch so.
Da hab ich Null Problem und wenig Arbeit damit!

Grüßle
Dieter
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Re: Neuer Zollthread ;-) - Erfahrungsbericht

#460

Beitrag von Neubierig »

Ihr solltet das alle schriftlich zukommen lassen, nix telefonisch ...

Cheers,

Keith :-)
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Malzwein
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Re: Neuer Zollthread ;-) - Erfahrungsbericht

#461

Beitrag von Malzwein »

Neubierig hat geschrieben: Mittwoch 27. März 2019, 07:55 Ihr solltet das alle schriftlich zukommen lassen, nix telefonisch ...
Richtig und ganz wichtig! Spätestens wenn Personen beim Zoll wechseln, ist eine telefonische Zusage nix mehr wert.
Gruß Matthias

Jep, Bier wird´s immer... meist auch trinkbar und manchmal ist es richtig gut!
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Sura
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Re: Neuer Zollthread ;-) - Erfahrungsbericht

#462

Beitrag von Sura »

Malzwein hat geschrieben: Mittwoch 27. März 2019, 08:16
Neubierig hat geschrieben: Mittwoch 27. März 2019, 07:55 Ihr solltet das alle schriftlich zukommen lassen, nix telefonisch ...
Richtig und ganz wichtig! Spätestens wenn Personen beim Zoll wechseln, ist eine telefonische Zusage nix mehr wert.
Ich habs noch nicht, aber mir wurde ein Merkblatt zugesagt :)
"Es ist schon alles gesagt, nur noch nicht von jedem."
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Re: Neuer Zollthread ;-) - Erfahrungsbericht

#463

Beitrag von flensdorfer »

Sura hat geschrieben: Mittwoch 27. März 2019, 09:55
Malzwein hat geschrieben: Mittwoch 27. März 2019, 08:16
Neubierig hat geschrieben: Mittwoch 27. März 2019, 07:55 Ihr solltet das alle schriftlich zukommen lassen, nix telefonisch ...
Richtig und ganz wichtig! Spätestens wenn Personen beim Zoll wechseln, ist eine telefonische Zusage nix mehr wert.
Ich habs noch nicht, aber mir wurde ein Merkblatt zugesagt :)
Das poste mal bitte hier, wenn du es bekommst
Gruß, Arne

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Re: Neuer Zollthread ;-) - Erfahrungsbericht

#464

Beitrag von Ruthard »

Dieses Merkblatt ist doch ein alter Hut und kursiert nicht erst seit dem 20. Februar herum:

http://brew24.com/hmsh

Es ist bekannt, dass die HZA auch schon vor der HBCon mit 2075 zugeschissen wurden und nach Möglichkeiten suchen, diese Flut einzudämmen. Die Hobbybrauer von den Vorzügen eines Steuerlagers zu überzeugen, hat nicht viel gebracht.

In ihrer Hilflosigkeit nehmen die HZA (nicht nur Kiel) sogar in Kauf, bestehende Gesetz zu brechen.

Das fängt schon mal mit folgender Formulierung an:

"Ich lasse für diese Mengen für dieses Kalenderjahr eine zusammengefasste Steuererklärung (Jahreserklärung) zu.
Die Steuererklärung ist bis zum 07. Januar des Folgejahres beim Hauptzollamt Kiel abzugeben und die Steuer ist bis zum 20. Januar des Folgejahres zu entrichten."


Offenkundig ist im HZA Kiel der Unterschied zwischen einer Steueranmeldung und einer Steuererklärung nicht bekannt - hier herrscht Schulungsbedarf! Eine Steuererklärung erzwingt nämlich immer einen Steuerbescheid, das bedeutet doch wieder Mehrarbeit für das HZA und hat auch für den Hobbybrauer weitere Nachteile.

Akzepabel wäre eventuell eine jährliche zusammengefasste Steueranmeldung unter den Bedingungen wie sie für die 2075 gelten (kein Steuerbescheid, Rechenfehler bis 9,99€ werden akzeptiert), aber das wäre aber immer noch ein Gesetzesbruch. Der §15 Abs. 2 BierStG schreibt nämlich zwingend eine unverzügliche Steueranmeldung vor, eine jährliche Zusammenfassung ist nicht zulässig. Dem HZA Kiel hängt der Arsch nicht hoch genug, um einen Missstand per Gesetzesbruch zu beseitigen. Hier könnte allenfalls das BMF in Berlin über eine Zwischenlösung verfügen, wenn die entsprechende Gesetzesänderung und die Anpassung der Durchführungsordnung in Aussicht steht.

So hat das nämlich 1982 funktioniert, als der WDR in Köln (nicht Jean Pütz) mit dem Bundesfinanzministerium einen Weg ausgehandelt hat, ein seit 1939 bestehendes Nazigesetz auszuhebeln. Tatsächlich wurde das Gesetz dann 1986 geändert.

Es mag ja eine Vereinfachung für uns sein, nur noch einmal im Jahr einen Zettel auszufüllen, aber das ist nur die Bratwurst. Der Schinken ist die EU-konforme Lösung, wie sie seit jeher in Österreich angewendet wird.

Wer das Merkblatt des HZA Kiel weiter liest, wird erkennen, das für Veranstaltungen doch wieder eine Einzelanmeldung erforderlich ist - also nix mit Jahresmeldung.

Es sei nur am Rande erwähnt, dass das HZA Kiel wieder die hirnrissige rechtsirrige Gartentürfiktion in das Merkblatt eingearbeitet hat.

Tut mir leid, aber dieses Merkblatt ist das Papier nicht wert, auf das es gedruckt ist - wieder nur ein müder Versuch, einen Missstand mit Heftpflaster zu reparieren.

Cheers, Ruthard
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Re: Neuer Zollthread ;-) - Erfahrungsbericht

#465

Beitrag von Schlafwagenschaffner »

Hallo zusammen!
Ich habe gestern eine Email von einer Mitarbeiterin meines zuständigen Zollamtes Dresden bekommen mit der Bitte entweder meine Telefonnummer mit einer Angabe einer Zeit zu der ich zu erreichen wäre, oder ich solle doch bitte unter folgender Nummer zwischen 8 und 20 Uhr mal anrufen.
Ich habe die halbe Nacht vor lauter Aufregung nicht schlafen können weil ich doch gern wissen wollte, was denn die Dame von mir wöllte.
Heute um halb 10 habe ich sie dann angerufen.
Eine sehr nette, gesprächige Dame wollte sich einfach nur mal so bei mir melden, da ich ja als Brauer gemeldet sei. Sie ist im Aussendienst tätig und sei für Brauereien zuständig. Da (und das finde ich erwähnenswert!) dieses Jahr (nach Alkohol 2017 und Kaffee 2018) Bier im besonderen Fokus der Zollbehörde liegt, diese Anweisung käme wohl von ganz Oben, fragt sie nun ALLE Brauer in ihrem Zuständigkeitsbereich an, wie es ihnen so gehe. Sie wäre wohl auch schon an meiner Haustür gewesen, aber ich sei wohl arbeiten gewesen. Ansonsten solle ich mich bei Fragen oder wenn ich deutlich über 200 Eigebräu kommen sollte, bei ihr melden.
Also Brauer Sachsens seit informiert! Der Zoll kommt!
Jens
„Man kann ohne Liebe Holz hacken, Eisen schmieden und Ziegel formen,
Bier brauen ohne Liebe aber kann man nicht.“ Lew Nikolajewitsch Graf Tolstoi
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Re: Neuer Zollthread ;-) - Erfahrungsbericht

#466

Beitrag von DerDerDasBierBraut »

Schlafwagenschaffner hat geschrieben: Dienstag 9. April 2019, 20:32 Sie ist im Aussendienst tätig und sei für Brauereien zuständig. Da (und das finde ich erwähnenswert!) dieses Jahr (nach Alkohol 2017 und Kaffee 2018) Bier im besonderen Fokus der Zollbehörde liegt, diese Anweisung käme wohl von ganz Oben, fragt sie nun ALLE Brauer in ihrem Zuständigkeitsbereich an, wie es ihnen so gehe. Sie wäre wohl auch schon an meiner Haustür gewesen, aber ich sei wohl arbeiten gewesen.... Der Zoll kommt!
Ist etwa genau die selbe "Anweisung von oben" wie hier in SH.
Bei mir waren sie schon und der Zollmann meinte er will (muss) noch knapp 600 weitere Adressen anfahren.
"Da braut sich was zusammen ... "
"Oh, Bier ;-) !"
"Nein! Was Böses!"
"Alkoholfreies Bier??? ..."
-----------
Viele Grüße
Jens
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Sura
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Re: Neuer Zollthread ;-) - Erfahrungsbericht

#467

Beitrag von Sura »

DerDerDasBierBraut hat geschrieben: Dienstag 9. April 2019, 21:00
Schlafwagenschaffner hat geschrieben: Dienstag 9. April 2019, 20:32 Sie ist im Aussendienst tätig und sei für Brauereien zuständig. Da (und das finde ich erwähnenswert!) dieses Jahr (nach Alkohol 2017 und Kaffee 2018) Bier im besonderen Fokus der Zollbehörde liegt, diese Anweisung käme wohl von ganz Oben, fragt sie nun ALLE Brauer in ihrem Zuständigkeitsbereich an, wie es ihnen so gehe. Sie wäre wohl auch schon an meiner Haustür gewesen, aber ich sei wohl arbeiten gewesen.... Der Zoll kommt!
Ist etwa genau die selbe "Anweisung von oben" wie hier in SH.
Bei mir waren sie schon und der Zollmann meinte er will (muss) noch knapp 600 weitere Adressen anfahren.
Da gibts also mindestens 16 Beamte (für jedes Bundesland Einen). Und dazu dann wohl so 10000 Hobbybrauer. Die Beamten kosten dann incl. der Fahrtkosten die auftreten sicherlich so an die 4.000.000€ ..... da müssten die Hobbybrauer schon ziemlich viel brauen um das an Steuern wieder einzubringen.... :Waa :Ahh
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Re: Neuer Zollthread ;-) - Erfahrungsbericht

#468

Beitrag von Schullebernd »

Hatte eben ein (wieder einmal) sehr nettes Gespräch mit dem HZA Nürnberg. Ich bin dieses Jahr das erste Mal über meine Freimenge gekommen und wollte dieses Bier natürlich ganz brav versteuern. Dabei kam bei mir allerdings wieder einmal die Frage auf, welche Menge man versteuern muss. Das habe ich meinen Aspa heute gefragt. Er meinte zu mir, es wird die Menge versteuert, die nach dem Würzekochen als Ausschlagmenge herauskommt. Das widerspricht natürlich der einen oder anderen Meinung hier im Forum. Denn einige von euch meinen ja, es muss die Menge versteuert werden, die letztendlich nach der Gärung herauskommt.
Mir ist es zwar grundsätzlich egal, denn die 5 Liter, die ich dadurch mehr versteuere, machen die Sau jetzt auch nicht fett.

Was sagt den euer HZA dazu?
Gruß Bernd
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Re: Neuer Zollthread ;-) - Erfahrungsbericht

#469

Beitrag von Neubierig »

Meine Meinung - es wird erst Bier nach dem die Hefe dazu gegeben wird. Das entspricht dann die Ausschlagmenge nach dem Kochen. Was passiert zwischen Hefeanstellen und Abfüllen ist dem HZA egal.

Cheers,

Keith :-)
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Re: Neuer Zollthread ;-) - Erfahrungsbericht

#470

Beitrag von afri »

Ich schließe micht Keith' Meinung an. Ich schreibe die Menge auf, die nach dem Ausschlagen im Gärfass landet und auf die Hefe wartet.
Achim
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Re: Neuer Zollthread ;-) - Erfahrungsbericht

#471

Beitrag von VolT Bräu »

Der Unterschied sollte ja nicht so groß sein. Falls du vergessen hast beim Ausschlagen zu messen, dann nimmst du halt die abgefüllte Menge. Bei Problemen kannst du ja anbieten zukünftig die Differenz unter Aufsicht des Zolls korrekt zu entsorgen :)
Jetzt mal Bier bei die Fische!
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Ladeberger
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Re: Neuer Zollthread ;-) - Erfahrungsbericht

#472

Beitrag von Ladeberger »

Sehe ich anders. Steuergegenstand ist zunächst mal Bier (§ 1 Abs. 2 BierStG) und nicht die Würze. Dass versteuert werden soll, was nach "Würzekochen als Ausschlagmenge herauskommt" offenbart beim Sachbearbeiter in Nürnberg erhebliche Wissenslücken.

Bezüglich des zu versteuerndes Volumens hilft ein Blick in die Durchführungsverordnung: Steuerbare Menge ist nach § 2 BierStV das Nennvolumen der Fertigpackung (Flaschen), ansonsten das Bruttovolumen (z.B. bei Tanks).

Zu versteuern ist daher jenes "Endvolumen" ohne Geläger, Abfüllverluste, usw. zu dem in § 2 Abs. 1 BierStG festgelegten Steuertarif.

Gruß
Andy
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hiasl
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Re: Neuer Zollthread ;-) - Erfahrungsbericht

#473

Beitrag von hiasl »

Ich denke, da hat der Gesetzgeber nicht die nötige Weitsicht gehabt. Normal ist ja die Versteuerung bei Entnahme aus dem Steuerlager und da ist es ja fertig ausgegorenes Bier, das mehr oder weniger abgefüllt worden ist. Also hat man eine Menge (Nennvolumen), die der Versteuerung unterliegt. Die Pflicht zur unmittelbaren Anmeldung und Entrichtung der Biersteuer bei unerlaubter Herstellung zwingt einen jedoch, im Prinzip sofort nach dem Anstellen das ganze abzuwickeln. Es bleibt also nur die Möglichkeit, die Menge nach dem Ausschlagen als Maß zu nehmen. Aber wie soll ich die ermitteln? Kann ich das überhaupt und va. präziese genug? Nein, das kann also keine Voraussetzung im nicht-gewerblichen Bereich sein. Sind wir also wieder beim Schätzen. Oder man muss eben doch die abgefüllten Flaschen und Fässer zählen. Das steht aber im Widerspruch zur unmittelbaren Handlung.
Gruß
Matthias
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Re: Neuer Zollthread ;-) - Erfahrungsbericht

#474

Beitrag von FloNRW »

Anmeldung eines Sud rechtzeitig (1 Woche) vorher. Trotz Gewerblich auf Herstellen ohne Erlaubnis geeinigt. Den ersten Monat musste ich das Formular 2075 nach dem Abfüllen in Flaschen ausfüllen. In Zukunft reicht es den Sud rechtzeitig anzumelden und ende des Jahres die gesammelten Sude zu versteuern. Ob das an meinen sehr geringen (60 bis 70 Liter im Monat) mengen liegt oder Standard ist weiß ich nicht.
Mit Biersinnlichen Grüßen
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Re: Neuer Zollthread ;-) - Erfahrungsbericht

#475

Beitrag von Schullebernd »

Die Sammelanmeldung hat er mir auch zugesagt/empfohlen, wenn es jetzt jedes Jahr über die Freigrenze gehen sollte, bzw. wenn ich mein Bier außer Haus gebe. Ich glaube in und um Nürnberg gibt es sehr viele Hobbybrauer und das HZA hier hat eine Menge zu tun diesbezüglich. Aber ich kann dort immer anrufen und fragen und mir wird immer ordentlich und nett geantwortet. Da sind mir die paar Cent für die möglicherweise zu viel entrichtete Steuer egal.

Dennoch, gibt es hier nicht vielleicht einen Besitzer einer Kleinbrauerei oder so? Die müssten es doch genau wissen, was sie versteuern. Kann mir nicht vorstellen, dass das so unscharf gehandhabt wird. Bei einem 500L Sud gehen schon mal 50 Liter drauf. Das sind in Summe dann schon ein paar Euronen.
Gruß Bernd
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Re: Neuer Zollthread ;-) - Erfahrungsbericht

#476

Beitrag von bwanapombe »

Mein HZA hat mir zuletzt 13 Tage für eine Steueranmeldung eingeräumt. Zum Abfüllen ist selbst das u.U. zu kurz.

Aber es ist richtig, die Steueranmeldung hat (BierStG § 15 Abs 2) unverzüglich zu erfolgen und die Steuer ist sofort fällig. Wenn die Menge in den Flaschen/Kegs von der in der Steueranmeldung angegeben Menge abweicht, hat man natürlich immer die Möglichkeit, eine Korrektur hinterherzuschicken.

Dirk
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Re: Neuer Zollthread ;-) - Erfahrungsbericht

#477

Beitrag von Ruthard »

Edit: Mein Posting bezieht sich auf den Beitrag 474, der diesen unendlichen Thread reanimiert hat. Mittlerweile ist die Diskussion schon wieder weiter, von der zur Berechnung herangezogenen Menge zum Zeitpunkt der Steueranmeldung. Eigentlich alles schon 100x besprochen. Wann ist mit dieser verkackten Scheiße endlich mal Schluss? R.


Ein Blick ins Gesetz erspart viel Geschwätz. Ich zitiere mal aus dem BierStG §2:

"(1) Bier wird nach Grad Plato in Steuerklassen eingeteilt. Grad Plato ist der Stammwürzegehalt des Bieres in
Gramm je 100 Gramm Bier, wie er sich nach der großen Ballingschen Formel aus dem im Bier vorhandenen
Alkohol- und Extraktgehalt errechnet; Bruchteile eines Grades (Nachkommastellen) bleiben außer Betracht. Die
Biersteuer beträgt für einen Hektoliter (hl) Bier 0,787 Euro je Grad Plato.
"

Bemessungsgrundlage der Steuer ist der Stammwürzegehalt des Bieres, nicht der Würze. Würze ist kein Bier und enthält keinen Alkohol - der ist aber erforderlich, um den Stammwürzegehalt zu ermitteln, so will es das Gesetz.

Desweiteren §14 Abs. 3, Satz 1f:

"(3) Die Steuer entsteht nicht, wenn das Bier auf Grund seiner Beschaffenheit oder in Folge unvorhersehbarer
Ereignisse oder höherer Gewalt vollständig zerstört oder unwiederbringlich verloren gegangen ist. Bier gilt dann
als vollständig zerstört oder unwiederbringlich verloren gegangen, wenn es als solches nicht mehr genutzt
werden kann.
"

Was während der Gärung verdunstet oder beim Abfüllen als Hefeschmodder im Gärtank bleibt, kann als Bier nicht genutzt werden - und zwar auf Grund seiner Beschaffenheit, nicht in Folge unvorhersehbarer Ereignisse oder höherer Gewalt. Es wird demzufolge nicht zur Steuerermittlung herngezogen.

Weiter mit §2 BierStV:

"Die steuerbare Menge bestimmt sich bei Bier in Fertigpackungen nach deren Füllmenge, im Übrigen nach
dem Raumgehalt der Umschließung.
"

Die steuerbare Menge bezieht sich auf fertiges Bier, unabhängig ob in Flasche oder Fass. Was sich im Gärbehälter befindet, ist kein fertiges Bier.


Was mir immer wieder auffällt:

1.) Ihr fragt zuviel.
2.) Ihr fragt die verkehrten Leute - Leute die keine Ahnung haben, von dem was sie tun oder tun sollten. Lasst sie doch weiter im Dornröschenschlaf ihrer Pensionierung entgegendämmern und kümmert euch nicht um sie.

Cheers, Ruthard
Zuletzt geändert von Ruthard am Dienstag 22. Oktober 2019, 14:05, insgesamt 1-mal geändert.
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Re: Neuer Zollthread ;-) - Erfahrungsbericht

#478

Beitrag von Bilbobreu »

Wie Ruthard schon vielfach hier im Forum zutreffend ausgeführt hat, wird nach § 2 Abs. 1 Satz 1 BierStG Bier nach Grad Plato in Steuerklassen eingeteilt. Grad Plato ist nach § 2 Abs. 1 Satz 2 BierStG der Stammwürzegehalt des Bieres in Gramm je 100 Gramm Bier, wie er sich nach der großen Ballingschen Formel aus dem im Bier vorhandenen Alkohol- und Extraktgehalt errechnet. Die Stammwürze in Grad Plato ist also nach der eindeutigen gesetzlichen Anordnung nicht mit der Spindel, dem Refraktometer oder sonstwie in der Ausschlagwürze zu messen, sondern aus dem gemessenen Restextrakt und Alkoholgehalt des fertigen Bieres zu errechnen.
So auch ausdrücklich https://www.zoll.de/DE/Fachthemen/Steue ... _node.html : "Dabei wird vom Extraktgehalt (Gehalt an nicht flüchtigen gelösten Stoffen) sowie dem Alkoholgehalt des genussfertigen Bieres auf die unvergorene Würze zurückgerechnet."
Unabhängig von der Frage, wie die Messung des Alkoholgehalts im fertigen Bier im Hobbybereich eigentlich praktisch aussehen soll, folgt daraus jedenfalls, dass schon die Steueranmeldung erst nach Ende der Gärung erfolgen kann, weil erst dann (nach der ausdrücklichen gesetzlichen Anordnung) die Stammwürze in Grad Plato bestimmt werden kann. Und wenn wir also die Gärung abgeschlossen haben, kann auch abgefüllt werden und die zu versteuernde Menge richtet sich, worauf Andy zutreffend hinwies, nach § 2 Abs. 1 BierStV: "Die steuerbare Menge bestimmt sich bei Bier in Fertigpackungen nach deren Füllmenge, im Übrigen nach dem Raumgehalt der Umschließung." Also bei Fertigpackungen (handelsübliche Flaschen oder KEGs) nach der tatsächlichen Füllmenge. Bei selbst mundgeblasenen Flaschen oder selbstgedengelten Fässern unabhängig von der tatsächlichen Füllmenge der Raumgehalt des Behältnisses.
Ist doch eigentlich ganz einfach und sollte sogar das HZA Nürnberg verstehen können.
Gruß
Stefan

P.S.: Und um weiteren Fragen vorzubeugen, die in § 15 Abs. 2 BierStG geregelte Verpflichtung, die Steueranmeldung "unverzüglich" abzugeben, meint in diesem Kontext eben dann, wenn das Bier fertig ausgegoren und die Grad Plato zurückgerechnet worden sind ohne weitere wesentliche Verzögerung (ohne schuldhaftes Zögern).

Edith meint, ich war mal wieder zu langsam.
Zuletzt geändert von Bilbobreu am Dienstag 22. Oktober 2019, 14:20, insgesamt 1-mal geändert.
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Re: Neuer Zollthread ;-) - Erfahrungsbericht

#479

Beitrag von FloNRW »

Brauwolf hat geschrieben: Dienstag 22. Oktober 2019, 13:57
Was mir immer wieder auffällt:

1.) Ihr fragt zuviel.
2.) Ihr fragt die verkehrten Leute - Leute die keine Ahnung haben, von dem was sie tun oder tun sollten. Lasst sie doch weiter im Dornröschenschlaf ihrer Pensionierung entgegendämmern und kümmert euch nicht um sie.

Cheers, Ruthard
UI ob das jetzt nötig war?
Natürlich wurde die Frage vielfach und gut beantwortet, aber dieser Thread heißt Erfahrungsbericht und seine Erfahrung hat diese Frage geliefert.
Auch wenn es einigen "weh tut" sollten wir nicht aufhören Fragen zu stellen. Aber das Thema wurde bestimmt ebenfalls 100 mal durch gekaut. :puzz
Mit Biersinnlichen Grüßen
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Re: Neuer Zollthread ;-) - Erfahrungsbericht

#480

Beitrag von Ruthard »

Ja, das war verdammt noch mal nötig. Wenn nicht so viele Fragen an die Zöllner gestellt würden, würden euch viele negative Erfahrungen erspart bleiben.
Und wenn ihr schon Fragen stellen wollt, dann fragt bitte Leute die Ahnung haben. Diejenigen am unteren Ende der Hirarchie haben diese Ahnung nicht.
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Re: Neuer Zollthread ;-) - Erfahrungsbericht

#481

Beitrag von Schullebernd »

Brauwolf hat geschrieben: Dienstag 22. Oktober 2019, 13:57 Edit: Mein Posting bezieht sich auf den Beitrag 474, der diesen unendlichen Thread reanimiert hat. Mittlerweile ist die Diskussion schon wieder weiter, von der zur Berechnung herangezogenen Menge zum Zeitpunkt der Steueranmeldung. Eigentlich alles schon 100x besprochen. Wann ist mit dieser verkackten Scheiße endlich mal Schluss? R.
Oh Mann, wundert euch echt nicht, wenn sich hier im Forum bald niemand mehr getraut, eine Frage zu stellen.

Wenn es so klar ist, dann macht doch einen Pinpost. Dann sieht das jeder gleich. Den Link zur Zoll-Seite kannte ich beispielsweise noch nicht, der macht einiges klarer, danke dafür.

Das hier ist ein Forum und kein Wikipedia-Kompendium. Da kommt es nun mal vor, dass solche Fragen mehrfach gestellt werden. Und ich hab keine Lust und werde auch nicht bei jedem Thema erstmal alle möglichen Threads durchsuchen und hoffen, das irgendjemand mal irgendwo eine Antwort geschrieben hat, die dann 15 Postings später jemand widerlegt hat. (was nicht bedeutet, dass ich nicht erst recherchiere bevor ich eine Frage stelle). Der Umgangston hier Nervt langsam wirklich. Ich dachte immer, hier sei es anders, aber mach(t) nur weiter so!

Also Schluss jetzt mit der Diskussion... Das Thema ist geklärt. Es wird die Menge steuerlich angemeldet, die nach erfolgter Vergärung in das Abfüllgefäß überführt wird. Und die Stammwürze wird zu diesem Zeitpunkt errechnet aus dem Alkoholgehalt und dem Restzucker.

Bin mal gespannt, wie das einer von euch Hobbybrauern hinbekommt, ohne sich vorher den Alkoholgehalt mit Hilfe der Stammwürze und dem Rest-Zucker ermittelt zu haben.
Aber es steht ja ganz klar im Gesetz und das war ja nicht meine ursprüngliche Frage. Die wurde ja ausführlich beantwortet.
Gruß Bernd
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Re: Neuer Zollthread ;-) - Erfahrungsbericht

#482

Beitrag von Schullebernd »

Brauwolf hat geschrieben: Dienstag 22. Oktober 2019, 14:29 Ja, das war verdammt noch mal nötig. Wenn nicht so viele Fragen an die Zöllner gestellt würden, würden euch viele negative Erfahrungen erspart bleiben.
Und wenn ihr schon Fragen stellen wollt, dann fragt bitte Leute die Ahnung haben. Diejenigen am unteren Ende der Hirarchie haben diese Ahnung nicht.
Wer hat denn deiner Meinung nach Ahnung? Wir sind es anscheinend schon mal nicht. Und die Zollbeamten, deiner Ansicht nach, auch nicht! Also wenn gedenkst du anzusprechen?
Gruß Bernd
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Re: Neuer Zollthread ;-) - Erfahrungsbericht

#483

Beitrag von Ruthard »

Oh Mann, wundert euch echt nicht, wenn sich hier im Forum bald niemand mehr getraut, eine Frage zu stellen.
Stopp, Stopp, Stopp! Du hast den "Aspa" des HZA Nürnberg befragt und dann von deiner Erfahrung berichtet. Das ist ein himmelweiter Unterschied.

Hättest du deine Frage hier im Forum gestellt, hättest du eine begründete und mit Paragraphen hinterlegte Antwort bekommen. Das wäre nicht das erste mal so gewesen und das wird auch in Zukunft so sein - von daher sind deine Bedenken unbegründet.

Gesetze und Verordungen sind die Spielregeln gesellschaftlichen Zusammenlebens. Nur auf sie können Entscheidungen und Handlungen der Obrigkeit beruhen.

Hat dein "Aspa" die Antwort auf deine Frage mit Verweis auf die entsprechenden Gesetzestexte begründet? Hat er nicht - und wird er auch nicht können, weil seine Antwort schlicht falsch war. Du kannst bei deinem nächsten Besuch gerne mal nachhaken.

Cheers, Ruthard
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Re: Neuer Zollthread ;-) - Erfahrungsbericht

#484

Beitrag von Ruthard »

Bilbobreu hat geschrieben: Dienstag 22. Oktober 2019, 14:04 Edith meint, ich war mal wieder zu langsam.
Und ich war langsamer als Andy ;-)

Es fällt auf, dass wir drei - unabhängig voneinander - die gleichen Antworten gegeben haben, jeweils begründet und mit Verweisen auf die entsprechenden Stellen in den Vorschriften.

Damit beantwortet sich auch die Frage, wer zum Thema Zoll die richtigen Ansprechpartner sind.

Cheers, Ruthard
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Re: Neuer Zollthread ;-) - Erfahrungsbericht

#485

Beitrag von Neubierig »

Persönlich fand ich das Wiederbeleben dieses Threads ganz hilfreich - erst jetzt weiß ich nämlich, dass das Bier erst nach dem Abfüllen anzumelden ist ... danke an Andy, Ruthard und Stefan für die kurzweilige Aufklärung!

Cheers,

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Re: Neuer Zollthread ;-) - Erfahrungsbericht

#486

Beitrag von Gasflasche »

Ruthard, ich weiss deine (oft gesetzlichen) Einschätzungen sehr zu schätzen, aber der Ton macht halt auch die Musik. Wenn der "arme Bernd" halt mal den "Fehler" gemacht hat, in einem schwachen Moment mal schnell handeln und den Beambten fragen zu wollen - der letztendlich derjenige ist, der drüber entscheidet was richtig sein "sollte" :Ätsch -, ja mei, er ist ja schon selber dahinter gekommen, dass da irgendwas hakt.

Irgendwie hat die "unnötige" Diskussion trotzdem dafür gesorgt, dass mir ein paar Sachen (wieder) klar geworden sind, die im Laufe der Zeit irgendwie wieder verschwommen waren. Wir sind Menschen, keine Bücher. Vielleicht bleibt's bei mir dieses mal besser hängen.. :Wink
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Re: Neuer Zollthread ;-) - Erfahrungsbericht

#487

Beitrag von Schullebernd »

Na Dann hat sich die Sache doch wenigstens für den ein oder anderen gelohnt. Für mich ja auch, also danke nochmals für die Aufklärung (trotz seltsamen Ton).

Ich werde das im kommenden Jahr dann wieder hochpoppen! :Drink
Gruß Bernd
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Re: Neuer Zollthread ;-) - Erfahrungsbericht

#488

Beitrag von Sebasstian »

Jeder hat halt seinen wunden Punkt. Der von Ruthard is offensichtlich der Zoll. Auch daran gewöhnt man sich und lernt es zu mögen. :Wink
Grüße,
Sebastian
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Re: Neuer Zollthread ;-) - Erfahrungsbericht

#489

Beitrag von Ruthard »

Gasflasche hat geschrieben: Dienstag 22. Oktober 2019, 16:39 Ruthard, ich weiss deine (oft gesetzlichen) Einschätzungen sehr zu schätzen, aber der Ton macht halt auch die Musik. Wenn der "arme Bernd" halt mal den "Fehler" gemacht hat, in einem schwachen Moment mal schnell handeln und den Beambten fragen zu wollen - der letztendlich derjenige ist, der drüber entscheidet was richtig sein "sollte" :Ätsch -, ja mei, er ist ja schon selber dahinter gekommen, dass da irgendwas hakt.

Irgendwie hat die "unnötige" Diskussion trotzdem dafür gesorgt, dass mir ein paar Sachen (wieder) klar geworden sind, die im Laufe der Zeit irgendwie wieder verschwommen waren. Wir sind Menschen, keine Bücher. Vielleicht bleibt's bei mir dieses mal besser hängen.. :Wink
Hier liegt der eigentliche Grund meiner Verärgerung - der subalterne Beamte hat nämlich nicht die Deutungshoheit über die Gesetze, er entscheidet nicht, was richtig ist. Leider nur zu oft werden seine Verlautbarungen aber als gottgegeben hingenommen - das hat sich, obwohl der Kaiser vor mehr als hundert Jahren abgedankt hat, bis heute nicht geändert.
Mein wunder Punkt ist nicht der wilhelminische Beamte, es ist der wilhelminische Untertan.

Die ganze Gesetzgebung rund ums Bier ist davon ausgegangen, dass Bier in einer zweckgebundenen Immobilie (einer Brauerei) in Größenordnungen von 1000hl up.a. aufwärts gewerblich hergestellt wird. Dass sowas auch in Kleinmengen in der heimischen Küche möglich ist, war nicht angedacht. Das wurde erst nach und nach zugebaut, nicht immer sachdienlich und wirtschaftlich, oft an der Lebenswirklichkeit vorbei und vor allem mit jeder Menge offener Baustellen. Da soll dann der Sachbearbeiter am unteren Ende der Befehlskette Fragen beantworten, für die gar keine Antworten vorgesehen sind und zu einer Materie, von der er keine Ahnung hat. Ich gehe mal davon aus, dass jeder hier im Forum mehr über die Bierherstellung weiß als sein Sachbearbeiter beim nächsten HZA.

Ich darf berichten, dass ich mit meinen beiden Zollämtern (ich war in den letzten fünf Jahren mal umgezogen), eines davon war als besonders Hobbybrauer feindlich bekannt, bestens zurecht komme. Das war zwar nicht immer einfach und hat einiges an Erziehungsarbeit gekostet, aber es funktioniert. Wenn dein Sachbearbeiter keine Ahnung hat, musst du ihm erklären wie es geht. Die nötigen Informationen dazu bekommst du hier im Forum.

Cheers, Ruthard
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Re: Neuer Zollthread ;-) - Erfahrungsbericht

#490

Beitrag von Schullebernd »

Jetzt würde ich meinem HZA Beamten keine Unwissenheit unterstellen. Man muss gestehen, ein solches Telefonat / Gespräch läuft ja nicht so ab, wie ein Kaffeekränzchen, wo man alles in Ruhe drei mal hinterfragen kann.
Vielmehr vermute ich, dass der Beamte es allen leichter machen möchte.
Wir als Hobbybrauer können den Alkoholgehalt quasi nicht ohne die Stammwürze berechnen.
Außerdem stelle ich mir gleich wieder die vielen Fragen und Umdeutungen vor, die in Bezug auf das fertige Bier bzw. zum Abfüllbehälter aufkommen. Da ist es doch sinnvoll, es allen leicht zu machen. „Nimm den Stammwürzegehalt deiner fertigen Würze und versteuere das“. Eine klare und verständliche Anweisung für einen Hobbybrauer, die (zumindest ich) sehr einfach und ohne großartige Auslegungsfehler umsetzen kann.

Den Beamten immer als dummen bösen Sesselfurzer hinzustellen ist schon arg anmaßend.
Gruß Bernd
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Re: Neuer Zollthread ;-) - Erfahrungsbericht

#491

Beitrag von Gasflasche »

Brauwolf hat geschrieben: Dienstag 22. Oktober 2019, 18:13 Hier liegt der eigentliche Grund meiner Verärgerung - der subalterne Beamte hat nämlich nicht die Deutungshoheit über die Gesetze, er entscheidet nicht, was richtig ist. Leider nur zu oft werden seine Verlautbarungen aber als gottgegeben hingenommen - das hat sich, obwohl der Kaiser vor mehr als hundert Jahren abgedankt hat, bis heute nicht geändert.
Mein wunder Punkt ist nicht der wilhelminische Beamte, es ist der wilhelminische Untertan.
Nur damit wir uns sicher nicht falsch verstehen: ich meinte sicherlich nicht, dass er es zu entscheiden hat, aber sie tun es in der Praxis letztendlich halt, egal ob richtig oder falsch.. Und so hin und wieder - bei manchen fragwürdigen Gesetzen -, finde ich es sogar gut, dass sie es machen.. :Wink Auch wenn diese Willkür durchaus mehr als oft seine Schattenseite hat. :Grübel
Aber wie so oft: Wissen ist Macht und da will ich dir absolut Recht geben: man sollte sich nicht zu schnell und leicht unterbuttern lassen.
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Re: Neuer Zollthread ;-) - Erfahrungsbericht

#492

Beitrag von Bilbobreu »

Gasflasche hat geschrieben: Dienstag 22. Oktober 2019, 19:38
Brauwolf hat geschrieben: Dienstag 22. Oktober 2019, 18:13 Hier liegt der eigentliche Grund meiner Verärgerung - der subalterne Beamte hat nämlich nicht die Deutungshoheit über die Gesetze, er entscheidet nicht, was richtig ist. Leider nur zu oft werden seine Verlautbarungen aber als gottgegeben hingenommen - das hat sich, obwohl der Kaiser vor mehr als hundert Jahren abgedankt hat, bis heute nicht geändert.
Mein wunder Punkt ist nicht der wilhelminische Beamte, es ist der wilhelminische Untertan.
Nur damit wir uns sicher nicht falsch verstehen: ich meinte sicherlich nicht, dass er es zu entscheiden hat, aber sie tun es in der Praxis letztendlich halt, egal ob richtig oder falsch.. Und so hin und wieder - bei manchen fragwürdigen Gesetzen -, finde ich es sogar gut, dass sie es machen.. :Wink Auch wenn diese Willkür durchaus mehr als oft seine Schattenseite hat. :Grübel
Aber wie so oft: Wissen ist Macht und da will ich dir absolut Recht geben: man sollte sich nicht zu schnell und leicht unterbuttern lassen.
Genau das ist doch der Punkt. Das Beamte letztendlich entscheiden, ist in einem Rechtsstaat eigentlich gar nicht vorgesehen. Das Letztentscheidungsrecht haben nach dem Grundgesetz in der Regel Gerichte. Das in der Praxis häufig ein Beamter letztendlich entscheidet und das - auch wenn es falsch ist - klaglos hingenommen wird, liegt an dem von Ruthard kritisierten typisch deutschen Untertanengeist.
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Re: Neuer Zollthread ;-) - Erfahrungsbericht

#493

Beitrag von Ruthard »

Schullebernd hat geschrieben: Dienstag 22. Oktober 2019, 18:38 Jetzt würde ich meinem HZA Beamten keine Unwissenheit unterstellen. Man muss gestehen, ein solches Telefonat / Gespräch läuft ja nicht so ab, wie ein Kaffeekränzchen, wo man alles in Ruhe drei mal hinterfragen kann.
Vielmehr vermute ich, dass der Beamte es allen leichter machen möchte.
Wir als Hobbybrauer können den Alkoholgehalt quasi nicht ohne die Stammwürze berechnen.
Außerdem stelle ich mir gleich wieder die vielen Fragen und Umdeutungen vor, die in Bezug auf das fertige Bier bzw. zum Abfüllbehälter aufkommen. Da ist es doch sinnvoll, es allen leicht zu machen. „Nimm den Stammwürzegehalt deiner fertigen Würze und versteuere das“. Eine klare und verständliche Anweisung für einen Hobbybrauer, die (zumindest ich) sehr einfach und ohne großartige Auslegungsfehler umsetzen kann.

Den Beamten immer als dummen bösen Sesselfurzer hinzustellen ist schon arg anmaßend.
Vorsicht bitte, ich habe niemals Beamte als dumme böse Sesselfurzer hingestellt.

Den Stammwürzegehalt mit Spindel oder Refraktometer zum Anstellzeitpunkt zu bestimmen, ist absolut zweckmäßig und richtig. Es kommt nämlich nichts anderes heraus, wenn man am fertigen Bier misst und die Große Balling'sche Formel richtig anwendet. Das ist halt die amtliche Methode, weil fertiges Bier jederzeit gemessen werden kann, wenn der Beamte dagegen beim Anstellen anwesend sein soll, um der Messung beizuwohnen, müsste er sich aus seinem Sessel erheben - das ist nicht zumutbar.
Hier ging es aber nicht um die Messung, sondern um die zu versteuernde Menge - und das ist das fertige Bier und nicht die Anstellwürze. Es ist nicht ungewöhnlich, dass aus 20 Litern Anstellwürze nur 16 Liter als fertiges Bier in die Flasche kommen - aber selbst auf 200 Liter hochskaliert (das sind gerade noch Hobbybrauerdimensionen) wird die Differenz von der Kleinbetragsregelung veratmet. Die Diskussion ist von daher gesehen müßig.

Cheers, Ruthard
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Re: Neuer Zollthread ;-) - Erfahrungsbericht

#494

Beitrag von Gasflasche »

Ich weiß nicht, ob man es als typisch deutsche Untertänigkeit sehen kann: auch ich als ex-Belgier versuche den Rechtsweg zu vermeiden wo ich nur kann, was bis jetzt auch immer geklappt hat ohne auf mein Recht verzichten zu müssen. Und das ist eine Eigenschaft, die ich in mehreren Ländern meine beobachtet zu haben.

Ich meinte es nur so, dass der Beamte "in der alltäglichen gängigen Praxis" solche Sachen entscheidet, und dass er das - schon allein aus Effiziens- und Realitätsgründen - eigentlich auch nicht anders kann: wenn eine Brauerei/wer auch immer einen Fehler (mutwillig oder nicht) macht, ist der Beamte wahrscheinlich der erste der mit dem Verstoß in Kontakt kommt und diesen wahrnemen sollte. In dem Moment muss er schon die erste Entscheidung treffen, gerade bei nicht 100% deutliche Angelegenheiten, ob er die Sache als Verstoß wahrnimmt oder nicht, um dann ggf. die Sache weiter zu verfolgen. Egal ob Beamter oder Gericht: letztendlich stecken Menschen dahinter und man hofft doch immer, dass die mit sich reden lassen und die Gerichte so ihre Kostbare Zeit für "wichtige" Entscheiden behalten können, wo sie dann auch wirklich das letzte Wort haben sollten.. :Wink

Ich will nur mal am Rande und off-topic erwähnen, dass ich es in Deutschland wirklich genieße, dass hier die Beamte ein stück "menschlicher" (und schneller) handeln und sich auch mal trauen, was zu entscheiden oder ganz "gefährlich": nachzudenken :Shocked . Man könnte meinen, dass das die Gefahr von Willkür gefährlich steigert, aber es nicht zu leugnen, dass es hier, in meiner Erfahrung, i.d.R. um ein vielfaches flotter geht, wenn ich hier was mit dem "System" gemacht kriegen will oder soll. In Belgien habe ich mich schon zu oft mit Beamten herumschlagen müssen, die sich nur hinter den Regeln versteckten und sozusagen völlig entscheidungsunfähig waren. Geholfen, hat das da mir oder egal wem noch nie, "kleine" Korruption ist da trotzdem sehr weit verbreitet und sogar so normal, dass es nicht mal mehr als solches wahrgenommen wird. Ich bin nur froh, mich mit dem Land und ihrer Bürokratie nie mehr herumschlagen zu müssen.
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Re: Neuer Zollthread ;-) - Erfahrungsbericht

#495

Beitrag von Pivnice »

Mein Vater war Jurist und er hätte ganz nüchtern gesagt: Die durch den Hobbybrauer aufzuwendende Sorgfalt umfasst nach dem Grundsatz „nemo censetur ignorare legem“ die Kenntnis der Gesetze. Es reicht dabei grundsätzlich aus, wenn die objektive Möglichkeit besteht, die korrekte Rechtslage zu ermitteln.
zitiert aus: https://www.uni-speyer.de/files/de/Lehr ... erheit.pdf
Das Prinzip der Gesetzmäßigkeit der Verwaltung garantiert nicht für sich allein, dass sich die Verwaltung immer rechtmäßig verhält! Ursachen, z.B. -unzureichende (Rechts-)Kenntnisse des Verwaltungspersonals oder
Dummheit, Flüchtigkeitsfehler, Kommunikationsprobleme etc.


Ruthard liegt goldrichtig mit der Feststellung:
2.) Ihr fragt die verkehrten Leute

Rechtslage hier ermitteln - oder Ruthard fragen
Verordnung zur Durchführung des Biersteuergesetzes
https://www.gesetze-im-internet.de/bier ... /__41.html
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Re: Neuer Zollthread ;-) - Erfahrungsbericht

#496

Beitrag von Schullebernd »

Brauwolf hat geschrieben: Dienstag 22. Oktober 2019, 20:03
Vorsicht bitte, ich habe niemals Beamte als dumme böse Sesselfurzer hingestellt.
Oh, ich bitte vielmals um Entschuldigung.
Als ahnungslose im Dornröschenschlaf ihrer Pensionierung Entgegendämmernde und subalterne Beamte, hast du sie bezeichnet.

Das ist respektlos von oben bis unten...

EDIT: Was nicht gegen deine sauber ausgeführten sachlichen Tatsachen sprechen soll... Ich kann dich gut verstehen und gehe mit, dass ein Sachbearbeiter die Gesetze auch in ihrem Sinne durchsetzen sollte - oder einfach gesagt, vielleicht besser geschult sein müsste/sollte.
Gruß Bernd
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Re: Neuer Zollthread ;-) - Erfahrungsbericht

#497

Beitrag von Pivnice »

Mit Respekt formuliert: In den Zollämtern gibt es Personal mit nachweislich unzureichenden Rechtskenntnissen
Abgesehen davon sind Antworten der Zollverwaltung auf Fragen unverbindlich
Hubert
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Re: Neuer Zollthread ;-) - Erfahrungsbericht

#498

Beitrag von hyper472 »

Bilbobreu hat geschrieben: Dienstag 22. Oktober 2019, 19:47
Gasflasche hat geschrieben: Dienstag 22. Oktober 2019, 19:38
Brauwolf hat geschrieben: Dienstag 22. Oktober 2019, 18:13 Hier liegt der eigentliche Grund meiner Verärgerung - der subalterne Beamte hat nämlich nicht die Deutungshoheit über die Gesetze, er entscheidet nicht, was richtig ist. Leider nur zu oft werden seine Verlautbarungen aber als gottgegeben hingenommen - das hat sich, obwohl der Kaiser vor mehr als hundert Jahren abgedankt hat, bis heute nicht geändert.
Mein wunder Punkt ist nicht der wilhelminische Beamte, es ist der wilhelminische Untertan.
Nur damit wir uns sicher nicht falsch verstehen: ich meinte sicherlich nicht, dass er es zu entscheiden hat, aber sie tun es in der Praxis letztendlich halt, egal ob richtig oder falsch.. Und so hin und wieder - bei manchen fragwürdigen Gesetzen -, finde ich es sogar gut, dass sie es machen.. :Wink Auch wenn diese Willkür durchaus mehr als oft seine Schattenseite hat. :Grübel
Aber wie so oft: Wissen ist Macht und da will ich dir absolut Recht geben: man sollte sich nicht zu schnell und leicht unterbuttern lassen.
Genau das ist doch der Punkt. Das Beamte letztendlich entscheiden, ist in einem Rechtsstaat eigentlich gar nicht vorgesehen. Das Letztentscheidungsrecht haben nach dem Grundgesetz in der Regel Gerichte. Das in der Praxis häufig ein Beamter letztendlich entscheidet und das - auch wenn es falsch ist - klaglos hingenommen wird, liegt an dem von Ruthard kritisierten typisch deutschen Untertanengeist.
Man muss also die falsche Auskunft des Nürnberger Zollbeamten rechtlich angreifen - eine vorbeugende Feststellungsklage böte sich hier an - um kein wilhelminischer Untertan zu sein? Wegen der paar Cent? Und obwohl ich das Problem auch unbürokratisch lösen könnte, indem ich einfach den richtigen Betrag versteuere?
Als was würde das dann bezeichnet? Typisch isländisch, polynesisch, liechtensteinisch?
Gut, dass ich immer 199l p.a. braue und noch keine Fragen gestellt habe...
Kopfschüttelndes Prost in die Runde,
Henning
"Das Bier aber macht das Fleisch des Menschen fett und gibt seinem Antlitz eine schöne Farbe durch die Kraft und den guten Saft des Getreides."
Hildegard von Bingen (1098-1179)
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Re: Neuer Zollthread ;-) - Erfahrungsbericht

#499

Beitrag von Gasflasche »

Man darf nicht vergessen, dass (soweit ich weiss) bestimmte "Erleichterungen" die uns als Hobbybrauer gewährt werden - z.B. Sammelanmeldung am Ende des Jahres mit 2075 - auch nicht der Buchstabe des Gesetzes sind.. Daher drücke ich bei Kleinigkeiten auch mal gern ein Auge zu, man muss die Rosen halt auch mal mit den Dornen nehmen. Oder übersehe ich da jetzt was? :Grübel
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Re: Neuer Zollthread ;-) - Erfahrungsbericht

#500

Beitrag von Pivnice »

:thumbup Gut, dass ich immer 199l p.a. braue und noch keine Fragen gestellt habe...
Hubert
Bier: Einfach zu brauen, schwierig zu verstehen
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