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Wart ihr das? FG Düsseldorf 4 V 1141/19 A

Verfasst: Freitag 5. März 2021, 11:19
von schlupf
Moin,

Ich mache mir gerade mal wieder Gedanken über unsere Steuern und bin über folgenden Artikel gestolpert:
https://www.anwalt-zollrecht.de/muessen ... e-trinken/

Auszug:
Biersteuer: Muss Hobbybrauer steuerfreies Bier alleine trinken?
Das FG Düsseldorf hat in einem Eilverfahren ernstliche Zweifel an der Vereinbarkeit des § 41 Abs. 1 Satz 1 BierStV mit dem Unionsrecht (Art. 6 der Richtlinie 92/83/EWG) geäußert (FG Düsseldorf, Beschl. v. 18.06.2019, 4 V 1141/19 A (VBi)).
Leider sind keine weiteren Informationen auffindbar.
Steckt da zufällig unsere HBCon-Orga dahinter?

Mehr Infos wären echt klasse, zumal unsere Community eigentlich sehr transparent ist.

Viele Grüße
Sebastian

Re: Wart ihr das? FG Düsseldorf 4 V 1141/19 A

Verfasst: Freitag 5. März 2021, 11:33
von thomsen
All den im Text enthaltenen Daten zu Folge würde ich doch sehr auf einen gewissen Bodo W. als Urheber tippen :Bigsmile . Er hatte ja auch irgendwo schon mal öffentlich angedeutet, im Rahmen der HBCon-Organisation auf eine grundsätzliche Klärung des Themas juristisch hinzuarbeiten. Örtliche Zuständigkeit des FG Düsseldorf passt ja auch.

Gruß,
Markus

Re: Wart ihr das? FG Düsseldorf 4 V 1141/19 A

Verfasst: Freitag 5. März 2021, 11:43
von Ruthard
Gehe einfach davon aus, dass hier Forenmitglieder beteiligt sind.

Allerdings soll man das Fell des Bären nicht verteilen, bevor er erlegt ist. Das HZA Köln, die Beklagte, wehrt sich gegen die Entscheidung, hat aber eine sehr schwachbrüstige Argumentation. Trotzdem ist die Sache nicht endgültig entschieden. Ich finde es kontraproduktiv, dass der Anwalt sein Wasser nicht halten kann.

Wenn die Angelegenheit in trockenen Tüchern ist, wird das hier entsprechend verkündet werden.

Cheers, Ruthard

Re: Wart ihr das? FG Düsseldorf 4 V 1141/19 A

Verfasst: Montag 22. März 2021, 10:00
von Bodo
Wie heißt es doch immer so schön: "Da es sich um ein laufendes Verfahren handelt..." :P

Re: Wart ihr das? FG Düsseldorf 4 V 1141/19 A

Verfasst: Montag 22. März 2021, 11:33
von §11
Und hatten wir nicht gesagt wir kümmern uns um das Thema Steuern bei der HBCon? :Wink

Re: Wart ihr das? FG Düsseldorf 4 V 1141/19 A

Verfasst: Mittwoch 2. Februar 2022, 22:58
von Bieryllium
Hallo,

Was ist da letztendlich entschieden worden oder läuft das Verfahren noch?

Re: Wart ihr das? FG Düsseldorf 4 V 1141/19 A

Verfasst: Donnerstag 3. Februar 2022, 00:28
von Ruthard
Gras wächst nicht schneller, wenn man dran zieht. Wenn es etwas Verkündbares zu verkünden gibt, wird es hier verkündet werden, verlasst euch drauf.

Cheers, Ruthard