Wart ihr das? FG Düsseldorf 4 V 1141/19 A

[schlupf]

Moin,

Ich mache mir gerade mal wieder Gedanken über unsere Steuern und bin über folgenden Artikel gestolpert:
https://www.anwalt-zollrecht.de/muessen ... e-trinken/

Auszug:

Biersteuer: Muss Hobbybrauer steuerfreies Bier alleine trinken?
Das FG Düsseldorf hat in einem Eilverfahren ernstliche Zweifel an der Vereinbarkeit des § 41 Abs. 1 Satz 1 BierStV mit dem Unionsrecht (Art. 6 der Richtlinie 92/83/EWG) geäußert (FG Düsseldorf, Beschl. v. 18.06.2019, 4 V 1141/19 A (VBi)).

Leider sind keine weiteren Informationen auffindbar.
Steckt da zufällig unsere HBCon-Orga dahinter?

Mehr Infos wären echt klasse, zumal unsere Community eigentlich sehr transparent ist.

Viele Grüße
Sebastian

[thomsen]

All den im Text enthaltenen Daten zu Folge würde ich doch sehr auf einen gewissen Bodo W. als Urheber tippen . Er hatte ja auch irgendwo schon mal öffentlich angedeutet, im Rahmen der HBCon-Organisation auf eine grundsätzliche Klärung des Themas juristisch hinzuarbeiten. Örtliche Zuständigkeit des FG Düsseldorf passt ja auch.

Gruß,
Markus

[Ruthard]

Gehe einfach davon aus, dass hier Forenmitglieder beteiligt sind.

Allerdings soll man das Fell des Bären nicht verteilen, bevor er erlegt ist. Das HZA Köln, die Beklagte, wehrt sich gegen die Entscheidung, hat aber eine sehr schwachbrüstige Argumentation. Trotzdem ist die Sache nicht endgültig entschieden. Ich finde es kontraproduktiv, dass der Anwalt sein Wasser nicht halten kann.

Wenn die Angelegenheit in trockenen Tüchern ist, wird das hier entsprechend verkündet werden.

Cheers, Ruthard

[Bodo]

Wie heißt es doch immer so schön: "Da es sich um ein laufendes Verfahren handelt..."

[§11]

Und hatten wir nicht gesagt wir kümmern uns um das Thema Steuern bei der HBCon?

[Bieryllium]

Hallo,

Was ist da letztendlich entschieden worden oder läuft das Verfahren noch?

[Ruthard]

Gras wächst nicht schneller, wenn man dran zieht. Wenn es etwas Verkündbares zu verkünden gibt, wird es hier verkündet werden, verlasst euch drauf.

Cheers, Ruthard